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#MöllerMittendrin

Feuerwehrhäuser sollen zukünftig einfacher gebaut werden können!

Auch in Ostfriesland müssen zahlreiche Feuerwehrhäuser neu gebaut werden – oft sind die bestehenden Feuerwehrhäuser zu klein oder sie entsprechen nicht mehr den Anforderungen der Unfallkasse. Für viele Gemeinden beginnt damit ein schwieriger Prozess. Es muss ein geeignetes Grundstück gefunden werden, denn die Grundstücke der alten Feuerwehrhäuser sind oft zu klein für einen Neubau. Darüber hinaus gibt verschiedenste Gründe, warum ein neues Feuerwehrhaus nicht im sogenannten Innenbereich, also den im Zusammenhang bebauten Kerngebieten von Gemeinden errichtet werden kann. Viele Gemeinden möchten dann in den Außenbereich ausweichen. Will eine Gemeinde heutzutage aber ein Feuerwehrhaus im Außenbereich bauen, bedarf es zunächst einer Bauleitplanung. Das ist ein langwieriges und teures Verfahren.

Die Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller (Friesland, Wilhelmshaven, Wittmund) und Johann Saathoff (Aurich, Emden) haben sich der Thematik angenommen und in den vergangenen Monaten mehrere Gespräche mit Vertretern der Feuerwehr und dem Bundesbauministerium geführt.  Nachdem der Kabinettsentwurf zur Novelle des Baugesetzbuches (BauGB) keine Erleichterungen für den Bau von Feuerwehrhäusern im Außenbereich vorsah, hat das Bauministerium nun einen zielführenden Vorschlag gemacht, durch den eine aufwändige Bauleitplanung für Feuerwehrhäuser im Außenbereich überflüssig würde. Dadurch können bürokratische Hürden abgebaut und die Gemeindekassen entlastet werden. Besonders für den ländlichen Raum, wo viele Feuerwehrhäuser in den kommenden Jahren neu gebaut werden müssen, wäre dies ein großer Fortschritt.

„Wir haben uns seit langem dafür eingesetzt, den Bau von Feuerwehrhäusern im Außenbereich zu erleichtern. Die Feuerwehren leisten unverzichtbare Arbeit im Bevölkerungsschutz, und es darf nicht an unnötiger Bürokratie scheitern, wenn neue Gebäude dringend benötigt werden. Wir freuen uns, dass unsere Anstrengungen zu einer Lösung geführt haben, die den Bau von Feuerwehrhäusern in Zukunft erheblich vereinfachen wird. Dadurch können Gemeinden schneller und kostengünstiger handeln – ein bedeutender Erfolg, gerade in Zeiten angespannter kommunaler Haushaltslagen“, kommentieren Möller und Saathoff den Vorschlag des Bauministeriums.

Friedhelm Tannen, Kreisbrandmeister im Landkreis Wittmund und Präsident des Feuerwehrverbandes Ostfriesland, zeigte sich ebenfalls zufrieden: „Durch die vorgeschlagenen Änderungen im Baugesetzbuch wird es den Gemeinden zukünftig möglich sein, schneller und unbürokratischer die dringend benötigte Infrastruktur für die Feuerwehren zu schaffen. Das ist ein großer Erfolg für unsere Feuerwehren. Ich danke Siemtje Möller und Johann Saathoff ausdrücklich für ihren Einsatz!“

Aktuell befindet sich der Gesetzesentwurf im parlamentarischen Verfahren des Deutschen Bundestages. Nach der ersten Lesung am 10.10.2024 stehen nun die Detailverhandlungen im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauen und Kommunen an. Der Plan ist, das Gesetz noch in diesem Jahr zu verabschieden. Abschließend betonen Möller und Saathoff: „Wir werden weiterhin alles daransetzen, dieses Gesetz erfolgreich über die Ziellinie zu bringen. Mit der Anpassung des BauGB legen wir den Grundstein dafür, die Feuerwehren im ländlichen Raum zukunftssicher aufzustellen und ihre Einsatzbereitschaft nachhaltig zu stärken.“

Fotozeile: v.l.n.r.: Dirk Müller (stellv. Ortsbrandmeister Werdum), Harald Hinrichs (Bürgermeister Samtgemeinde Esens), Bettina Bender (Brandmeisterin Freiwillige Feuerwehr Werdum), Siemtje Möller (Mitglied des Deutschen Bundestages), Thomas Peters (Gemeindebrandmeister Samtgemeinde Esens), Friedhelm Tannen (Präsident Ostfriesischer Feuerwehrverband und Kreisbrandmeister Landkreis Wittmund), Stefan Bender (2. Stellv. Gemeindebrandmeister Samtgemeinde Esens)

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