Bisschen was los hier beim Untersuchungsausschuss: Dennis Rohde und ich haben in unserem Statement deutlich gemacht, dass wir von Ursula von der Leyen Klarheit erwarten, wer am Ende im Verteidigungsministerium die Verantwortung für die Rechtsbrüche bei der Beauftragung von Externen trägt.
Zusammen mit Umweltminister Olaf Lies war ich heute auf dem Hof von Familie Metzner und habe über die Wolfsrisse und die besondere Funktion von Schafen für den Küstenschutz bei uns gesprochen, und natürlich über die aktuelle Mäuseplage, über Gänse und die Düngeverordnung. Unsere Landwirtschaft im Nordwesten ist anders strukturiert, was wir brauchen sind praxisorientierte Gesetze und Vorgaben, die regionalisiert werden können. Dann kann Umwelt- und Artenschutz gelingen, und traditionelle Landwirtschaft weiter möglich sein. Damit es uns allen gut geht! Danke für die Einblicke und das konstruktive Gespräch!
Heute war ich zusammen mit Admiral Ralf Kuchler, dem Kommandeur der Einsatzflottille 2 in Wilhelmshaven zu Besuch auf dem Einsatzgruppenversorger „Berlin“ – ein riesiges Schiff, das schwimmendes Lazarett, Plattform für die Rettung von in Seenot Geratenen sein kann oder Schiffe und Boote in intern. Einsätzen und Übungen unterstützt- die Berlin kann (fast) alles! Danke für die Einblicke, das war ein glänzend und umsichtig vorbereiteter Besuch! Und Euch alles Gute & allzeit eine Handbreit Wasser unterm Kiel!
Es gibt viele wunderschöne kleine und große Schätze im Schloss Jever zu entdecken- mit der Museumsleiterin Antje Sander habe ich mir aber auch die dunklen, in die Jahre gekommenen und schlecht geheizten Ecken angeschaut – ich finde, ein so tolles Schloss, das Touristenmagnet bei uns in der Region ist, hat einen Sprung in den Jungbrunnen verdient, dafür will ich mich in Berlin einsetzen!
Seit mehr als einem Jahr arbeiten mein Kollege Dennis Rohde und ich uns als Mitglieder im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium durch Aktenberge, meterlange Email-Verkehre und nächtelange Zeugenbefragungen – in einem Pressegespräch haben wir heute Bilanz gezogen und einen Ausblick auf die letzten beiden Sitzungen gegeben. Bisher wurden unsere Befürchtungen bestätigt…
#WeRemember – innehalten und dem unermesslichen Leid gedenken, das der Nationalsozialismus über die Welt schüttete. Und Judenhass immer und überall entschieden entgegen treten: „Unsere Zeit ist nicht dieselbe Zeit. Es sind nicht dieselben Worte. Es sind nicht dieselben Täter. Aber es ist dasselbe Böse. Und es bleibt die eine Antwort: Nie wieder! Niemals wieder!“ so Bundespräsident Steinmeier in Yad Vashem.
Im Mehrgenerationenhaus Im Giebel in Esens kann jedeR nun hautnah erleben, wie Demenzkranke im Alltag herausgefordert werden. Gemeinsam mit Bürgermeisterin Karin Emken, Samtgemeindebürgermeister Harald Hinrichs und VertreterInnen des Landkreises Wittmund habe ich den Demenz-Parcours bei seiner Einweihung gleich ausprobiert – echt anstrengend!
Bürgersprechstunde der besonderen Art: Jörg Schlüter hat einmal beobachtet, wie neugeborene Kätzchen auf einer Schnellstraße aus dem Fenster geworfen wurden – seitdem rettet er aktiv, professionell und vor allem mit einem großen Herzen Tiere in Not, ich finde das großartig!
Ein leiser Auftakt in eine arbeitsreiche Woche: Zusammen mit Stephan Weil zu Besuch im Kinderhospiz Joshua Wilhelmshaven
Es ist unglaublich schön, dass Familien in schweren Zeiten dort einen Rückzugsort finden und alle vom Team aus Haupt- und Ehrenamtlichen liebevoll umsorgt werden!
+++Kein Rückbau der Luftfahrtindustrie in Varel+++
Der Rückzug von ThyssenKrupp aus dem Aeropark Varel ist ein schwerer Schlag ins Kontor für die gesamte Region! Ich will, dass die 229 gut ausgebildeten Fachkräfte bei ThyssenKrupp Aerospace Varel weiterhin Arbeit haben! Es ist an Premium Aerotec und ThyssenKrupp, tragfähige Lösungen zu erarbeiten. Dafür ist meine Unterstützung sicher!
Wohnraumknappheit, steigende Mieten, neue Wohnkonzepte? Darüber habe ich mit Olaf Lies, Sven Ambrosy und dem Immobilienmakler Mathias Irps-Borchers beim traditionellen Gespräch im Neuen Jahr in Zetel diskutiert. Nach zwei sehr intensiven Tagen in Berlin mit einigen Sondersitzungen zur gefährlichen Lage im Irak eine willkommene Ablenkung für mich. Danke an Carola Schede für die gelungene Moderation, den Ortsverein für die gute Organisation und den 80 Gästen für einen tollen Abend!
Diese Frauen fahren als Team Küsten Pinkies gemeinsam Drachenboot und bieten der Diagnose Brustkrebs die Stirn- ich durfte Yvonne Meyer und ihren Pinkies stellvertretend für die Genossinnen und Genossen des Wahlkreises unsere gesammelten Spenden überreichen – einfach schön. Liebe Pinkies, euch weiterhin viel Freude, Gesundheit und Erfolg!
Gerade in Zeiten von Kontroversen miteinander im Gespräch bleiben: SozialdemokratInnen bei der Einweihung der neuen Geschäftsstelle des Landvolks Frieslands. Nur wer redet, kann Lösungen und Verständnis füreinander erarbeiten!
Fetziger Neujahrsempfang in Wittmund! Die Band der Alexander-von-Humboldt-Schule heizte der übervollen ‚Residenz‘ ordentlich ein und Uns Siebo Lübben wurde für jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement geehrt.
Mit einem Kofferraum voller Spenden auf dem Weg zur Obdachlosenhilfe Wilhelmshaven!
Letzte Sitzung des Untersuchungsausschusses zu den Beratern im Verteidigungsministerium in 2019 – Team SPD steht und ist wie immer bestens vorbereitet
Fraktion vor Ort – Grüner Hafen
Zukunft der Arbeit in Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund? Nur wenn wir die Industrie und die Energiewirtschaft umbauen! Und da wird Wasserstoff eine elementare Rolle spielen – darüber habe ich mit Minister Olaf Lies, Alexander Oyen Bezirksleiter der IGBCE Oldenburg und Jan Müller, Vizepräsident der IHK Oldenburg diskutiert. Für mich gehört LNG als Brückentechnologie zwingend dazu – aber erreicht werden soll der „Grüne Hafen“.
In Berlin hatte ich Gelegenheit mit „meiner“ BPA-Gruppe ausführlich über viele Themen, wie die anstehenden regionalen Veränderungen durch den Kohleausstieg und die aktuellen Herausforderungen für die Windkraft zu sprechen. Danke für euren Besuch im Herzen der Republik – ich freue mich auf den heutigen bunten Abend mit euch!
Start in die parlamentarische Woche in der Landeshauptstadt: Wie kann der Strukturwandel in Wilhelmshaven und um zu gelingen? Dazu traf sich die Task-Force aus örtlichen VertreterInnen aus Bund und Land, Wirtschaft, Verwaltung und Gewerkschaften. Mein Ziel bleibt: Die Region für die Zukunft fit machen und die Menschen in Arbeit halten.
Wahlkreisarbeit wie sie schöner nicht sein kann: 80 fröhliche Gäste und alles was Rang und Namen hat in der Stadt und in der SPD würdigten mit einer Feierstunde bei einer Tasse Tee das 25 jährige Bestehen der AG 60+ in Schortens.
+++ 4,6 Mio Euro vom Bundesumweltministerium für den Radwegeausbau in Wilhelmhaven+++
Entstehen soll eine Verbindung zwischen den Bundeswehrstandorten, die in allen Himmelsrichtungen rund um und in der Stadt verteilt sind – zum Wohle der WilhelmshavenerInnen und der angrenzenden Region und zum Wohle der Umwelt, denn 282 Tonnen Co2 könnten dadurch eingespart und der nachhaltige Tourismus vorangebracht werden. Ein richtig gutes Projekt, dass ich der zuständigen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter unbedingt zeigen wollte und das sie sichtlich begeisterte.
Delegationsreise nach Ruanda
Der Blick vom Hotel Mille Collines/„Hotel Ruanda“ auf Kigali:
Das Hotel und sein damaliger Geschäftsführer wurden weltberühmt, da hier im Bürgerkrieg tausende Menschen versteckt und gerettet wurden. Eine beeindruckende, menschliche Tat. Es sind immer solche Orte und Mahnmale, die mich darin erinnern, wie wichtig es ist, fest zu unverbrüchlichen Werten und Überzeugungen zu stehen, Mensch zu sein und zu bleiben – und wie schwierig und gefährlich, das sein kann.
Happy Birthday SPD Jever!
Wie wird man trotz widriger Umstände zur politischen Kraft? Indem man so viel mehr ist als eine Interessensgemeinschaft, indem man wertegebunden solidarisch handelt, indem zusammen hält und für eine bessere Gesellschaft hart arbeitet und streitet, indem zueinander hält und gemeinsam dieses Land zu einem besseren machen will – dann wachsen wir über uns hinaus, dann sind wir #diesozialeKraft. Herzlichen Glückwunsch und auf viele weiter runde Jubiläen an den SPD-Ortsverein Jever!
Lehrkräfte als Weltverbesserer
Seit 3 Jahren bringen diese Lehrkräfte ihre SchülerInnen aus Kenia, aus Indonesien, aus Argentinien, aus der Ukraine und aus Deutschland zusammen und vermitteln nicht nur universelles Wissen über Nachhaltigkeit oder Wasser, sondern auch das unersetzliche Gefühl, dass wir Menschen trotz aller sprachlichen und kulturellen, Unterschiede, eines gemeinsam haben: das wir alle Menschen sind! Das ist aktive Völkerverständigung und gibt es so in Deutschland nur ein Mal – bei uns in Ostfriesland!
#Möllermittendrin
Das Objektschutzregiment der Luftwaffe zeigte mir in einer Live-Übung, wie sie sich auf den Ernstfall – den Einsatz – vorbereiten. Nahezu alle Soldatinnen und Soldaten dieses Verbandes verfügen über Einsatzerfahrung, so ist ihnen die Ernsthaftigkeit solcher Übungen gegenwärtig. Sie sind die ersten, die raus gehen: um einen Flugplatz anzulegen, um Schutz für die eingesetzten Kräfte zu gewährleisten oder um zu bergen. Das tun sie ‘Semper Communis’ immer zusammen – wie sie mir eindrucksvoll bewiesen.
Bekannte Gesichter im fernen Jordanien
Als Begleitung auf der ersten Auslandsreise der neuen Verteidigungsministerin traf ich beim ersten Stopp in Jordanien direkt ein bekanntes Gesicht aus der Heimat: Oberst Kai Ohlemacher, Kommodore des Geschwaders Richthofen in Wittmund, führt seit dem 20. August das aktuelle Einsatzkontingent der Bundeswehr in der Anti-IS-Koalition. Die Bundeswehr beteiligt sich vom jordanischen Amman aus mit Tornados zur Aufklärung aus der Luft und einem Tankflugzeug an dem Einsatz.
Besuch der Bundesumweltministerin in Varel
Wenn der Meeresspiegel rasant steigt, sind wir hier an der Küste in Deutschland die ersten, die betroffen sind! Wir Küstenkinder leben seit Jahrhunderten von und mit dem Meer: Tourismus, Industrie und unsere wunderschöne Natur müssen in Zeiten des akuten Klimawandels neu gedacht werden. Klima– und Umweltschutz ist dabei die Chance für uns im Nordwesten. Wir erzeugen hier die erneuerbare Energie für innovative Mobilität (e und H2), Industrie und Gewerbe. Um die Zukunft zu gestalten und unsere Ideen zu vermitteln, hat mich Svenja Schulze besucht. Mehr als zwei Stunden hat sich die Ministerin aus dem Bundesumweltministerium Zeit genommen, um über Küstenschutz, Deichbau, den Ausbau der erneuerbaren Energien und den Lebensraum Weltnaturerbe Wattenmeer zu diskutieren und sich vor Ort ein Bild zu machen.
Stephan Weil zu Gast auf Wangerooge
Viele auf der Insel sind ehrenamtlich engagiert, sei es bei der Feuerwehr oder bei der Seehundrettung (oder bei beidem). Wie sich die Aufgabe mit der Anzahl der Gäste verändert, wollte Ministerpräsident Stephan Weil ganz genau wissen. Landrat Sven Ambrosy und ich sind immer wieder sehr stolz auf die vielen Engagierten, ohne die unser Zusammenleben so viel schwieriger wäre! DANKE!
Von ihrem Können hat mich die Wasserschutzpolizei bei einer gemeinsamen Ausfahrt überzeugt. Ich habe eine Crew kennengelernt, die bestens vertraut ist mit ihrem maritimen Revier, eingespielt als Team und kundig in den Arbeitsabläufen. Sorgen bereiten die geringe Anzahl der Boote und der durch die schwarz-gelbe Landesregierung verantwortete personelle Aderlass. Ich finde, auch dieser Küstenschutz ist eine wichtige Aufgabe, die uns alle angeht!
Wer das nächste Mal um den “Pudding” in Wittmund läuft, sollte einen kurzen Abstecher machen: Ab sofort stellt Bärbel Bohländer Fotocollagen im SPD Bürgerbüro Wittmund aus. Ein Besuch lohnt sich! Die handgemachten Werke mit vielen Motiven ihrer “Lieblingsinsel” Wangerooge stimmen auf URLAUB ein!
EUNAVFOR MED SOPHIA muss weiter gehen!
Ein Besuch zur richtigen Zeit – Nachdem wir in Berlin nebenbei über das vorläufige Aus der Mittelmeeroperation SOPHIA informiert wurden, habe ich das Hauptquartier in Rom besucht, um vor Ort mit der Operationsführung und den beteiligten deutschen Kräften zu sprechen. Für mich steht fest: Gerade in dieser Zeit, wo die zivile Seenotrettung kriminalisiert und verunmöglicht wird, muss SOPHIA fortgeführt werden! 50.000 Menschen wurden auch durch deutsche Militärschiffe aus dem Mittelmeer gerettet – das ist großartig, das darf nicht aufhören!
Für 12 Monate wird unser “Patenkind” Hanna in der Ukraine leben und im Rahmen der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste (ASF) in einem jüdischen Museum arbeiten. “Ich möchte meinen Horizont erweitern und zur Völkerverständigung beitragen” sagt sie. Ich finde das stark und unterstütze dieses vorbildliche soziale Engagement als eine ihrer ProjektpatInnen. In unregelmäßigen Abständen wird hier von #HannainderUkraine zu lesen sein.
Ein wundervoller Vormittag mit Caren Marks in der evangelischen Kindertagesstätte Heidmühle
Schortens profitiert von dem Bundesförderprogramm “Sprach-KiTas”, dass Caren Marks als zuständige Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit viel Elan und Fachkenntnis vorangebracht hat.
Und das Team um Leiterin Angela Andersen konnte überzeugend darstellen, wie sinnvoll diese Fördermittel in der Vorzeigeeinrichtung eingesetzt werden.
Die Indienststellung der ersten F125 – Ein besonderer Tag!
Auch die Einsatzflotille 2 als Heimatflotille des zukünftigen F125-Geschwaders freut sich. Und ich mit ihr! Vor knapp 4 Monaten konnte ich das Schiff während einer Fahrt von Hamburg nach Wilhelmshaven in Aktion erleben, ein wendiges Schiff das ideal die Erfordernisse für internationale Bündnisarbeit erfüllt. Und eine großartige Besatzung, die mit Feuereifer, Motivation und Konzentration die Baden-Württemberg gefahren hat. Schön, dass es nun endlich richtig los gehen kann!
Das Friesland Trio – Auch beim Tag der Niedersachsen in Wilhelmshaven mit dabei!
In einer durch den Angriff von Rechts und den Hype um den Öko-Populismus gespaltenen Gesellschaft, kann nur die SPD bei den Themen Integration, Klimaschutz, Transformation der Arbeit und Europa in der Unordnung der Welt versöhnen – Wir müssen Schluss machen mit dem Selbstmitleid – denn wir sind die Partei der MutmacherInnen!
Hier unser Papier als Download: https://siemtje-moeller.de/wp-content/uploads/2019/06/Mit-heißem-Herzen.pdf
Rede im Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz (EUTM Mali)
Gefunden: Den wohl sichersten Ort im Landkreis Friesland!
Mächtig was los war beim 1. Blaulichttag der Städte Jever und Schortens – noch bis 17 Uhr kann man viele Fahrzeuge und HelferInnen in Aktion bestaunen.
183.000 für Schlosskirche Varel
Die Grabstätte der Grafen Aldenburg und Bentinck und die darin zum Teil vollständig erhaltenen Zinnsärge aus dem 17. Jahrhundert können restauriert werden. Gemeinsam mit einem Arbeitskreis habe ich mich dafür eingesetzt, dass diese für Varel bedeutende Kulturstätte gefördert wird und danke allen Beteiligten: Der Familie Bentinck, der Kirchengemeinde, der Oldenburgischen Landschaft und meinen KollegInnnen aus dem Haushaltsausschuss.
Hospiz bewegt Varel – und auch die Landesregierung! Sozialministerin Carola Reimann und Umweltminister Olaf Lies besuchten gemeinsam das Hospiz in Varel, das kreisübergreifend, sektorenübergreifend und mit viel Herz arbeitet und das Leben bis zuletzt möglich macht
Gruppenbild mit Dame
Vor kurzem wurde die Goldene Linie zwischen Friesland und Ostfriesland mit gepflegten “Strytereyen, Händel und Animositäten” gebührend gefeiert. Ein launiger Abend auf dem der Ministerpräsident Stephan Weil die Goldene Linie als Alternative zum Brexit ins Spiel brachte: denn nur hier bei uns feiert man den Streit, um dann in Frieden und guter Nachbarschaft miteinander zu leben – und das seit Jahrhunderten!
Thomas Oppermann besucht Friesland – Würdigung des Ehrenamts
Als Festredner für den Ehrenamtsempfang konnte der SPD Kreisverband Friesland niemand geringeres als Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann gewinnen. Er machte in seiner Rede klar: Es ist das Ehrenamt, dass Deutschland zu einem lebenswerten, wirtschaftlich prosperierenden Land macht, denn das soziale Kapital bestimmt den wahren Wert eines Landes. Mit Sven Ambrosy haben wir einen Landrat, dem gerade das soziale Miteinander, das Friesland auszeichnet, besonders am Herzen liegt. Ich finde, das darf ruhig so bleiben!
Sigmar Gabriel besucht Wilhelmshaven
Gute Arbeit – starke Wirtschaft in Wilhelmshaven! Aber wie? Viele spannende Ideen von einer Modellregion für ein Duales Abitur bis hin zu mehr Anreizen für Unternehmen in die Tarifbindung zurückzukehren. Volles Haus, tolles Podium mit den Tarifpartnern, Sigmar Gabriel und Niels Weller SPD Oberbürgermeisterkandidat Wilhelmshaven.
Whalewatching in Wilhelmshaven? Ja! Bei den 3. Wilhelmshavener Schweinswal-Tage. Nicht nur nach einer intensiven Sitzungswoche genau das Richtige!
4 Millionen Euro für Varel
Der Bund fördert den Sport- und Bürgerpark in Langendamm. Ein tolles Projekt im Rahmen des Sportstättenentwicklungskonzepts der Stadt – so wird Varel noch attraktiver und die Vereine können ein neues Zuhause finden.
Über den Wolken von Ostfriesland
Eine Stunde durfte ich Kommodore Oberst Kai Ohlemacher bei einem Übungsflug begleiten und den hinteren Platz im Cockpit des Doppelsitzer Eurofighters einnehmen. Dieser Flug war im Ausbildungsplan für den Piloten vorgesehen: ich war das “Übungsobjekt”. Für mich eine einmalige Gelegenheit direkte Eindrücke zu bekommen und auf die dringende Notwendigkeit der beschleunigten Instandsetzung der Infrastruktur des Taktisches Luftwaffengeschwader 71 „Richthofen“ aufmerksam zu machen.
Als Mitglied des Verteidigungsausschusses entscheide ich über die Verteidigungsstrategie Deutschlands und trage auch bspw. Standortkonzepte mit – da ist es mir wichtig, die Fähigkeiten, die wir abbilden können, genau zu kennen. Noch dazu, wenn in meinem Wahlkreis mit der Alarmrotte (QRA) eine NATO-Hochwertfähigkeit gestellt wird. Mir ist wichtig, zu wissen, worüber ich spreche und was meinen Wahlkreis ausmacht.
Sven Ambrosy ist unser “100 Prozent Mann”
Die Genossinnen und Genossen haben Sven Ambrosy mit 100 Prozent als unseren Kandidaten in den Landratswahlkampf geschickt. Ein tolles Ergebnis!
Zu Besuch in Norwegen
Im Rahmen der Übung Trident Juncture habe ich die deutschen Soldatinnen und Soldaten in Norwegen besucht.
Förderung für Deutsches Marinemuseum Wilhelmshaven
Beharrlichkeit zahlt sich aus! Die vielen Gesprächsrunden mit allen beteiligten Personen haben endlich Erfolg gebracht. Der Bund wird den Um- und Ausbau des Deutschen Marinemuseums in Wilhelmshaven mit 11,6 Millionen Euro unterstützen. Ich freue mich sehr, dass ich mein Versprechen das Museum zu unterstützen wahr machen kann.
Fahnenband für die Objektschützer
Große Ehre für die friesischen Objektschützer – Die Verleihung des Fahnenbandes des Landes Niedersachsen. Ein festlicher Moment, der nur wenigen Einheiten zu teil wird.
Zusammen mit den Kollegen Dennis Rohde MdB und Johannes Kahrs MdB habe ich in der Sommerpause unter anderem die Gorch Fock besichtigt und wir haben uns über den Baufortschritt informiert.
Runder Tisch Kapitän Meyer
Gemeinsam mit ihrem Landtagskollegen Holger Ansmann hatte die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller zum Runden Tisch über die Situation des Traditionsschiffes Kapitän Meyer eingeladen. Bereits vor einiger Zeit war das restaurationsbedürftige Schiff gemeinsam mit dem Feuerschiff Weser verlegt worden. Mehr dazu…
Willkommen zu Hause!
Seit Samstag ist die Fregatte Hessen zurück in Wilhelmshaven und wurde von vielen hundert Familienangehörigen sehnsüchtig erwartet. Ein sehr besonderer Moment mit viel Freude, Lachen und Tränen. Bei der Begrüßung mit dabei: Der neue Versorgungswagen der Familienbetreuung.
Pink Paddler Wilhelmshaven – Paddeln gegen Brustkrebs
Eine tolle Aktion ins Leben gerufen von Yvonne Meyer. Ich darf Schirmherrin dieser großartigen Initiative sein, die sich aus Spenden finanziert.
Unterstützen kann man das Projekt über die ebay-Tauschaktion “Von der Büroklammer zum Drachenboot”. Alle Infos dazu gibt es hier: https://www.ebay-kleinanzeigen.de/…/von-…/868110219-273-3098 Und: es darf natürlich mitgepaddelt werden!
Video vom 4.7.2018
Besuch mit Dennis Rohde MdB im Deutschen Marinemuseum in Wilhelmshaven. Die Pläne für das Museum, die Finanzierung und die Möglichkeiten einer Unterstützung durch den Bund haben wir intensiv diskutiert.