Erste Besuchergruppe nach über zwei Jahren

Team Siemtje Möller #MöllerMittendrin
Erste Besuchergruppe nach über zwei Jahren

Mitte Juni hat mich die erste Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis nach mehr als zwei Jahren Pandemie besucht! Der Besuch aus meiner Heimat war ein echtes Highlight.
Wir haben uns über wichtige Themen wie Krankenhausversorgung, Pflegenotstand, Personalmangel, den zu großen Bundestag und natürlich, wie kann es bei unserer Region anders sein, über Bundeswehr gesprochen. Es ist so schön, dass endlich wieder Besucherinnen und Besucher in den Bundestag kommen – vor allem wenn sie aus meiner Heimat sind. Ich freue mich jetzt schon auf die nächsten Besuche.

Das Steuer in gute Hände übergeben

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Das Steuer in gute Hände übergeben

Ziemlich genau zwei Jahre durfte ich Sprecherin des Seeheimer Kreis sein und habe in der Zeit mit meinen Co-Sprechern Dirk Wiese und Uwe Schmidt viel erreicht: der Höhepunkt war sicherlich das Seeheimer-Gartenfest, am Montagabend nach der gewonnenen Bundestagswahl 2021 mit dem glänzenden Wahlsieger Olaf Scholz, unserem Bundeskanzler. Ich schaue auf zwei erfolgreiche Jahre zurück, in denen wir Seeheimer der stabile starke Flügel der SPD-Fraktion im Bundestag geblieben sind, in denen wir uns verjüngt haben und viele weibliche Mitglieder gewinnen konnten.

Doch jetzt war es Zeit das Amt in gute Hände weiterzugeben, denn auch mein neues Amt als Parlamentarische Staatssekretärin fordert mich sehr und im Moment ganz besonders. Deshalb habe ich anlässlich der traditionellen Spargelfahrt mein Amt als Sprecherin übergeben. Ich hätte mir keine bessere Nachfolgerin als Marja-Liisa Völlers wünschen können: freundlich, tolerant und durchsetzungsstark, klar im Auftritt und eine zähe Verhandlerin – und in den gemeinsamen Jahren hier in Berlin eine echte Freundin geworden. Ich gehe mit einem weinenden Auge, weil das Amt mir so viel Freude gemacht hat, aber vor allem mit einem lachenden Auge, Marja, weil du es bist, die mir nachfolgt und ich weiß, wie sensationell du es machen wirst!

Im Wahlkreis unterwegs

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In der vergangenen Woche hatte ich einen vollen Wahlkreistag mit vielen schönen Begegnungen: bei der Tafel in Schortens habe ich mit dem Team um Anne Paulus und Heinz Kathmann über Lebensmittelverschwendung und Hilfe für Bedürftige gesprochen. Unfassbare 12,5 Millionen Tonnen Lebensmittel werden jedes Jahr in Deutschland weggeworfen. Alle Tafeln gemeinsam können ‚nur‘ 265.000 Tonnen retten – das führt einem die Ausmaße der Verschwendung ganz gut vor Augen. Jede Woche unterstützt die Tafel Schortens 80 Haushalte mit Lebensmitteln, darunter zur Zeit auch viele Familien aus der Ukraine. Ich bin immer wieder beeindruckt mit welcher Selbstlosigkeit Menschen in Not geholfen wird, so wie bei der Tafel in Schortens! Ihr seid echte Held:innen!
Dann standen aufgrund der aktuellen Ereignisse und der zusätzlichen Termindichte lange verschobene Antrittsbesuche bei den Bürgermeistern in Friedeburg Helfried Goetz und Schortens Gerhard Böhling. Mir ist der intensive Austausch mit den Städten und Gemeinden sehr wichtig, ich möchte wissen, wo der Schuh drückt und welches Projekt gerade besonders im Fokus steht. Dann kann ich unterstützen und auch manches Mal ein gutes Wort für benötigte Fördermittel einlegen 😉
In Friedeburg besprachen wir vor allem die Entwicklung des Kavernengebietes im Zuge von LNG und Wasserstoff, sowie über Unterbringung und Integration von Geflüchteten; in Schortens hingegen vor allem über Bundesfördermöglichkeiten.
Und dann war ich noch bei Alexandra Erbe-Schwarzkopf um mit ihr und ihrem Team über Folgen, die einhergehenden Belastungen und die Versprechungen der Politik zu sprechen. Ein wichtiges und mich nachdenklich stimmendes Gespräch, denn die finanziellen und emotionalen Nachwirkungen der Corona-Zeit merkte man diesen tatkräftigen Frauen noch deutlich an. Es ist nach wie vor bewundernswert, wie viel Kraft und Durchhaltevermögen in der Coronazeit Beweis gestellt wurde.
Zum Abschluss war Full House im Gorch-Fock-Haus in Wilhelmshaven : bei der GSP habe ich auf Einladung von Sektionsleiter Kapitän zur See a.D. Berend Burwitz und dem Standortältesten Fregattenkapitän Robert Uebe einen Vortrag über die „Neue deutsche Verteidigungspolitik“ gehalten. Mit über 130 Gästen ein wirklich gut besuchter Abend – Näheres steht dann demnächst in der Wilhelmshavener Zeitung.

Das Sondervermögen für die Bundeswehr kommt!

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Das Sondervermögen für die Bundeswehr kommt!

Endlich haben wir im Bundestag das Sondervermögen für die Bundeswehr beschlossen – eine wegweisende, historische Entscheidung! Die Bundeswehr ist der Garant für Sicherheit und Frieden in unserem Land. Das nun beschlossene Sondervermögen im Umfang von 100 Milliarden Euro ermöglicht es, dass wir die Bundeswehr endlich damit angemessen ausstatten können, was sie zur Erfüllung ihrer Aufträge benötigt – in der internationalen Krisenintervention und vor allem in der Landes- und Bündnisverteidigung.

Der furchtbare Überfall Russlands auf die Ukraine am 24.02. markiert eine Zeitenwende, der Krieg hat in Europa wieder Einzug gehalten und bringt sein unendliches Leid über die Menschen in der Ukraine.Für uns bedeutet das, dass sicher geglaubte Gewissheiten einer fortwährenden friedlichen Koexistenz mit Russland auf dem europäischen Kontinent von Putin zerstört wurden. Deshalb müssen wir nun wieder stärker für unsere eigene Sicherheit und die Sicherheit Europas einstehen. Dank des Sondervermögens werden wir die Bundeswehr nun in die Lage versetzen können, Deutschlands Beitrag leisten zu können. Heute bin ich froh und stolz auf diese wegweisende Entscheidung und auch ein bisschen bewegt, Teil dessen zu sein.

Runder Tisch Wasserstoff – Zukunftsregion Wilhemshaven

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Runder Tisch Wasserstoff – Zukunftsregion Wilhemshaven

Vor anderthalb Jahren haben Minister Olaf Lies und ich den Runden Tisch Wasserstoff ins Leben gerufen – in der festen Überzeugung, dass die Region Wilhelmshaven alles hat, was es braucht um Energiedrehscheibe für Erneuerbare Energien zu werden: Langjährige Expertise im Energieumschlag, Erzeugungskapaizitäten, eine Abnehmerseite und Speicherkapazitäten, den einzigen deutschen Tiefwasserhafen, entwicklungsreife Industrieflächen und vor allem tatkräftige Menschen, die einen Beitrag zum Gelingen der Energiewende leisten wollen.
Im Runden Tisch haben sich zahlreiche angesiedelte oder ansiedelungswillige Unternehmen und ihre Belegschaften vernetzt und sich gemeinsam auf den Weg gemacht, um die Puzzleteile zu einem sinnvollen Ganzen zusammenzusetzen. In einer Studie wurden die Ergebnisse zusammengefasst und vor großem Publikum und mit einer überwältigenden Resonanz vorgestellt.

Es war ein tolles Gefühl, dass etwas Wirklichkeit wird, dass vor einigen Monaten mit einer kleinen Videokonferenz begann und dazu führte, dass sich nun die ganze Region nicht nur aufmacht um die Energiewende umzusetzen, sondern auch einen Beitrag zur Energieunabhängigkeit von Russland zu leisten. Vielen Dank dem Land Niedersachsen, der Stadt Wilhelmshaven und den Unternehmen für den Enthusiasmus und die Tatkraft – Dem Norden gehört die Zukunft!

Endlich Bewegung!

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Endlich! Seit anderthalb Jahren kämpfen die Belegschaften der Airbus-Tochter Premium Aerotec, zusammen mit der IG Metall und Vertreter:innen auf allen politischen Ebenen in Norden und Süden der Republik für den Erhalt der Arbeitsplätze. Insbesondere um das Werk Varel haben wir uns Sorgen gemacht und intensiv mit dem Management des Konzerns gerungen: heute kam es zu einer ersten belastbaren Einigung zwischen den Tarifpartnern, aus der hervorgeht, dass in Varel eine vierstellige Beschäftigung und damit der Standort als solcher gesichert ist. In der vergangenen Woche habe auch ich erneut mehrere Gespräche mit der Airbus-Konzernspitze inklusive dem Vorstandsvorsitzenden Guillaume Faury, geführt – eine Sicherung aller norddeutschen Standorte schien in weiter Ferne. Zusammen mit Landesvater Ministerpräsident Stephan Weil und Landtagskollegen (und Minister) Olaf Lies habe ich die norddeutschen Interessen an dem Standort- und Beschäftigungserhalt noch einmal gegenüber Airbus deutlich gemacht. Mit der heutigen Einigung ist nun ein erfreulicher erster Schritt gemacht – ich werde weiterhin an der Seite der Belegschaft für einen starken, zukunftsfesten Standort eintreten!

Olaf Scholz zum Kanzler gewählt!

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Mit 395 Ja-Stimmen haben wir heute morgen Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt.

Ich freue mich sehr, dass ich der neuen Bundesregierung als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium der Verteidigung angehören werde. Es ist eine große Ehre, dass die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht mich in ihr Team geholt hat. Aus meiner Arbeit und den vielen Gesprächen mit der Truppe in den vergangenen vier Jahren kenne ich die großen Herausforderungen, denen sich unsere Parlamentsarmee gegenüber sieht. Wir haben einige große Aufgaben, die wir in den kommenden Wochen und Monaten angehen müssen. Dazu gehören neben Themen wie der dringenden Modernisierung des Beschaffungswesens auch die Evaluation der Auslandseinsätze. Zusätzlich wollen wir uns um die  Steigerung der Dienstattraktivität kümmern, denn wir alle gemeinsam werden uns dafür stark machen, dass wir das Beste für unsere Soldatinnen und Soldaten, aber auch für die vielen zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erreichen. Es ist gut für unser Land und für die Bundeswehr, dass die SPD nach Peter Struck wieder das Verteidigungsressort übernimmt.

Förderung für den Landkreis Wittmund

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Radwegeausbau voranbringen ist eines der bestimmenden Themen im Wahlkampf für den SPD Kreisverband Wittmund gewesen. Viele Fahrradwege im Landkreis sind die GenossInnen abgefahren, um sich ein Bild zu machen und hatten mich gleich mit eingepackt. Heute freut es mich sehr, dass ein Versprechen eingelöst werden kann! Mit 375.000 Euro fördert das Bundesumweltministerium den Lückenschluss und die Ertüchtigung der Radwege, sodass Neuharlingersiel, Werdum und Altfunnixsiel in Zukunft besser angefahren werden können! Gut für uns und gut für den Tourismus! Und Landrat Holger Heymann wird es genauso freuen wie mich.

Fördermittel für Varel, Wilhelmshaven und Wittmund

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Einsatz hat sich gelohnt – 2,5 Millionen Euro für die Innenstädte im Wahlkreis! Um dem Innenstadt-Sterben entgegen zu wirken und die regionale Wirtschaft anzukurbeln, wurde in der vergangenen Wahlperiode im Rahmen der Corona-Konjunkturhilfen ein Förderprogramm aufgelegt. Varels Bürgermeister Gerd-Christian Wagner, Wittmunds Bürgermeister Rolf Claußen und Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist haben sich zusammen mit ihren Verwaltungsteams tolle Projekte ausgedacht, die die Innenstädte zukunftsfit machen sollen: ob eine Zukunftskulturagentur, ein Quartiersmanagement oder Urban Farming – immer geht es darum, Leerstand umzunutzen und die Innenstädte attraktiver zu machen. Schön, dass ich unterstützen durfte und die Projekte nun umgesetzt werden können!

Frauenort Sara Oppenheimer

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Ein zweiter Frauenort in meinem Wahlkreis. Mit dem 47. Frauenort in Niedersachsen wurde die Esenser Opernsängerin Sara Oppenheimer (1840-1904) geehrt – eine talentierte, selbst bestimmte Frau jüdischen Glaubens, die mit ihrer Stimme auf den großen Bühnen des damaligen Deutschen Reiches verzauberte. Ich bin den vielen ehrenamtlich Engagierten und hauptamtlich Unterstützenden sehr dankbar, mit Sara Oppenheimer ein echtes „Rolemodel“ in den Fokus gerückt zu haben: eine Frau vom Land, mit einem einmaligen Talent beschenkt, die ehrgeizig und fleißig studierte und arbeitete und unbeirrbar ihren Weg ging.
Sara Oppenheimer lebte im 19. Jahrhundert, aber viele der Herausforderungen sind für uns Frauen bis heute geblieben: gleicher Lohn für gleiche Arbeit, gleiche Chancen für Frauen, dieselben Aufstiegschancen und nicht zuletzt: der halbe Kuchen der Macht in Politik und Wirtschaft. Aber hier oben an der Küste wusste man damals wie heute: von nix kommt nix – es gilt, Ladies: selbstbewusst einfordern, klug zusammen halten, und nicht unter Druck setzen lassen. Uns steht ein selbst bestimmtes Leben zu, und auch die Hälfte der Macht!