Regional differenziertes Wolfsbestandsmanagement ermöglichen!

Team Siemtje Möller #MöllerMittendrin

Am Mittwoch äußerte sich die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller am Rande der Plenardebatte zum Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur Bejagung des Wolfes: „Ich stimme mit meiner Fraktion der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz zu, die dem Bundestag empfiehlt, den Antrag von CDU/CSU abzulehnen.“

Allerdings Möller weiter: „Im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP haben wir uns eindeutig dafür ausgesprochen, das Zusammenleben von Menschen, Weidetieren und Wolf so zu gestalten, dass möglichst wenige Konflikte auftreten. Hier sehen wir insbesondere für die Weidetierhaltung akuten Handlungsbedarf. Wir nehmen die berechtigten Sorgen der Weidetierhalter sehr ernst. Ihnen muss eine wirtschaftliche Zukunft ermöglicht werden. Dies kann nur mit noch effektivem Herdenschutz funktionieren. Insbesondere bei der Deichschäferei und in dicht besiedeltem oder touristischem Gebiet muss der Schutz von Menschen und Weidetieren Vorrang haben.

Vor diesem Hintergrund forderte Möller die zuständigen Verantwortlichen in den Bundesministerien auf, für jedes Bundesland europarechtskonform ein regional differenziertes Wolfsbestandsmanagement zu ermöglichen. Ein effektiver Herdenschutz sei laut Möller nur mit einer gemeinsamen Strategie von Bund und Ländern möglich: „Hier müssen Bundesumwelt- und Bundeslandwirtschaftsministerium aktiv werden und den im Koalitionsvertrag vereinbarten institutionalisierten „Dialog Weidetierhaltung und Wolf“ endlich etablieren.“

Um ihrem Appell Nachdruck zu verleihen, wandte sich die Abgeordnete mit weiteren niedersächsischen Kolleginnen und Kollegen ihrer Fraktion in einem gemeinsamen Schreiben an die Bundesumweltministerin Steffi Lemke und forderte sie zum Handeln auf.

Bitte einsteigen: Das Infomobil des Bundestages ist da!

Team Siemtje Möller #MöllerMittendrin

Das Infomobil des Deutschen Bundestages wird vom 24. April bis zum 26. April. 2023 im Wahlkreis 26 „Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund“ eingesetzt. Nach Abstimmung mit den örtlichen Behörden wird sich das Infomobil in Wilhelmshaven auf folgendem Standplatz befinden: Valoisplatz

Die Öffnungszeiten sind am Montag, dem 24. April 2023 von 11 bis 19 Uhr, am Dienstag, dem 25. April 2023 von 9 bis 19 Uhr sowie am Mittwoch, dem 26. April 2023 von 9 bis 14 Uhr.

An diesen Tagen haben Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, sich über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments zu informieren. Gruppenbesuche, insbesondere von Schulklassen, können vereinbart werden. Freiberufliche Honorarkräfte stehen im Auftrag des Bundestages für die Informations- und Wissensvermittlung der Besucher sowie für moderierte Diskussionsrunden zur Verfügung.

Foto: Thomas Imo / photothek

Inseltag auf Spiekeroog!

Team Siemtje Möller #MöllerMittendrin
Zusammen mit ihrer Landtagskollegin Karin Emken war die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD) zu Besuch auf der malerischen Insel im Wattenmeer.
Zuerst haben die beiden mit Ansgar Ohmes, dem Geschäftsführer der Nordseebad Spiekeroog GmbH, über die touristische Auslastung der Insel und die Weiterentwicklung des nachhaltigen und attraktiven Freizeit- und Übernachtungsangebots gesprochen – anschließend hat er durch das brandneue und richtig gelungene Thalasso-Gesundheitszentrum (TGZ) zur Behandlung und Prävention verschiedener Erkrankungen geführt: Der Bau mitten in der Natur wird eine echte Bereicherung für die Insel sein, ist sich Möller sicher.
Bei einer gemeinsamen Teestunde berichteten Bürgermeister Patrick Kösters und Gemeinderatsvorsitzende Inge Redelfs über die enormen Herausforderungen, denen sich die Insel angesichts Personalmangel und einer angespannten Wohnraumsituation in den kommenden Jahren gegenübersieht. Über eine vor drei Jahren gegründete Genossenschaft will die Gemeinde dem drohenden Ausverkauf der Insel begegnen, damit auf Spiekeroog auch für kommende Generationen echtes Inselleben möglich ist. „Eine wahre Herkulesaufgabe, denn die explodierenden Immobilienpreise kreieren vielfältige Probleme, denen man nur gemeinsam und mit viel Kreativität und Tatkraft begegnen kann“, so die SPD-Politikerin.

Stabile Beschäftigungszahlen in Ostfriesland – die Tourismussaison beginnt

Team Siemtje Möller #MöllerMittendrin
Arbeitsagenturen unterstützen nicht nur bei Jobsuche, Weiterqualifizierung und Umschulung – sie analysieren auch die Entwicklung von Beschäftigungszahlen und Arbeitsmarktzusammensetzung. Der Landkreis Wittmund wird dabei vom Agenturbezirk Emden – Leer betreut. Im März hat die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller mit Roland Dupák, Vorsitzendem der Geschäftsführung, über die Beschäftigungslage im Kreis gesprochen – nach dem Gespräch fasst sie zusammen:
„Bekanntermaßen ist Wittmund stark vom Tourismus geprägt, die Saison, die gerade beginnt, wird also wieder für einen Anstieg der Beschäftigtenzahlen in den kommenden Monaten sorgen – abgesehen von den saisonalen Effekten bleibt die Arbeitslosenquote aber stabil.
Eine Herausforderung wird auch in Wittmund in den kommenden Jahren die Vielzahl offener Stellen in unterschiedlichsten Bereichen sein, da die geburtenstarken Jahrgänge in den Ruhestand gehen – besonders der Zuzug von Fachkräften aus dem In- und Ausland werden daher eine wichtige Rolle spielen!
Ein weiteres positives Zeichen: Die Zahl der Ausbildungsplätze steigt, ebenso die Zahl derer, die sich im Kreis für eine Ausbildung entscheiden – weiter so!“, so Möller.

Gute Nachrichten für die Region!

Team Siemtje Möller #MöllerMittendrin

„Der Haushaltsausschuss hat in dieser Woche die gesamten Mittel für die LNG-Standorte an der Nordsee freigegeben.“, dies teilte Siemtje Möller, Bundestagsabgeordnete für Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund am Freitag mit. „Bewilligt wurden weitere Mehrkosten von 1,6 Milliarden Euro für die LNG-Projekte in Wilhelmshaven, Brunsbüttel und Stade.“

„Das sind auch für den Standort Wilhelmshaven gute Nachrichten“, so die Abgeordnete. „Die durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelöste Energiekrise hat dazu veranlasst, die energiepolitische Lage in Deutschland neu zu bewerten und unsere Versorgungssicherheit zu stärken. Dazu leistet das LNG-Terminal in Wilhelmshaven einen entscheidenden Beitrag. Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses wurden nun die Mehrbedarfe für den bestehenden und die Investitionsmittel den geplanten zweiten Standort in Wilhelmshaven freigegeben. Zudem wird die Umrüstung der des LNG-Terminalschiff Höegh Esperanza gefordert, um die Biozid-Eintragung am Standort Wilhelmshaven I zu unterbinden. Das ist eine richtige und wichtige Entscheidung, die ich vollkommen unterstützen kann. Viele Menschen in der Region treibt diese Frage um.“

Insgesamt stehen somit rund 7 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich zur Verfügung, um die LNG-Terminals in Wilhelmshaven zu betreiben.
„Für die Stadt und die gesamte Region sind das insbesondere mit Blick auf den Strukturwandel wichtige Mittel, um zur Energieunabhängigkeit unseres Landes beizutragen und Wilhelmshaven zur Energiedrehscheibe 2.0 umzubauen. Neben den 157 Mio. Euro aus dem Förderprogramm zur Bewältigung des Strukturwandels und zur Sicherung der Beschäftigung im Zuge des Kohleausstiegs am Standort Wilhelmshaven, erhält die Stadt somit weitere Mittel zur Unterstützung der Energiewende und Versorgungssicherheit.“, so Möller.

Vorsichtige Entwarnung für die Krabbenfischerei – Aktionsplan entschärft

Team Siemtje Möller #MöllerMittendrin
Durch die ursprünglichen Pläne der EU-Kommission, ab 2024 die Fischerei mit Grundschleppnetzen an der Nordsee verbieten zu wollen, standen viele unserer Krabbenfischereibetriebe vor dem Aus. In den letzten Wochen haben Politker:innen von Bund, Land und Kommunen immer wieder deutlich gemacht, dass die Krabbenkutter essenzielle Bestandteile der Fischerei- und Tourismuswirtschaft in den Sielorten sind und ihre traditionelle Art zu fischen, den Meeresboden nicht zerstört – das zeigt nun Wirkung, berichtet die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller:
Beim gemeinsamen Gespräch gestern mit Vareler Krabbenfischern um Jan-Walke Schröder, dem Europaabgeordneten Tiemo Wölken, kommunalen Vertretern wie Jannes Wiesner aus dem Kreistag und Dominik Helms aus dem Stadtrat, dem Vorsitzenden der Schutzgemeinschaft Deutsche Nordseeküste zugleich Vareler Bürgermeister Gerd-Christian Wagner und Möller, konnte der Europapolitiker nach einem Gespräch mit der EU-Kommission mitteilen: Die Kommission plant kein Verbot von Grundschleppnetzen für die Krabbenfischerei mehr – zugleich solle ein Fahrplan mit den Mitgliedsstaaten entwickelt werden, der die Auswirkungen auf die Meeresumwelt langfristig reduziert unter Einbindung verschiedener Akteure aus Wissenschaft, Politik und den Fischerfamilien. „Ein erster Erfolg, dessen Kurs es beizubehalten gilt! Denn die Nordseeküste ohne Kutter? Unvorstellbar!“, so Siemtje Möller.

„Alles auf Anfang“ – vor 100 Jahren fand der berühmte Maler Franz Radziwill in Dangast seine neue Heimat

Team Siemtje Möller #MöllerMittendrin
Von befreundeten Brücke-Malern wie Karl Schmidt-Rottluff und Erich Heckel mit der Dangast-Liebe angesteckt, zog Radziwill 1923 in das kleine Fischerhaus, das heute als Franz-Radziwill-Haus weiterhin ein richtiger aktiver Kunstort ist, unter der liebevollen und kundigen Leitung seiner Tochter Constanze Radziwill. Von der Landschaft und den Menschen inspiriert fertigte er hier seine bedeutendsten Werke des „magischen Realismus“ an.
Über seine Vita und Wirken lässt nach wie vor gut debattieren, bspw. ist seiner Biografie ein Theaterstück gewidmet, das zur Zeit am Oldenburger Staatstheater aufgeführt wird – seine künstlerische Ausdruckskraft und meisterhafte Vielseitigkeit sind unbestritten. Insbesondere sein Stilbruch wird immer wieder beleuchtet, wie auch in der Sonderausstellung „Alles auf Anfang – 100 Jahre Franz Radziwill in Dangast“, welche am 26. März im Nationalparkhaus Wattenmeer durch unseren Kulturminister Falko Mohrs eröffnet wurde. Ein gelungener Eröffnungsort für eine Ausstellung die auch die Schönheit unserer Region zeigt“, findet Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller. „So verschmelzen Kunst und Kulturlandschaft erneut – Radziwill hätte das bestimmt gefallen! Allen die großartige Kunst von hier erleben wollen, kann ich einen Besuch der Ausstellung wärmstens ans Herz legen!“

Die Krabbenfischerei in unseren Sielhäfen erhalten

Team Siemtje Möller #MöllerMittendrin
Sorgen ernst nehmen, Zuhören, Lösungen finden – die (ost-)friesischen Krabbenfischer:innen kämpfen um ihre Existenz. Durch die Pläne der EU-Komission, Fischereibetrieben an der Nordseeküste ab 2024 die Ausübung der grundberührenden Fischerei verbieten zu wollen, sehen sie den Fortbestand ihrer Arbeit gefährdet. Krabbenkutter sind essenzielle Bestandteile unserer Fischerei- und Tourismuswirtschaft in den Sielorten – die Häfen ohne sie – für die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller als Küstenkind kaum vorstellbar. Zusammen mit der stellv. Bürgermeisterin Varels Anke Kueck, SPD-Fraktionsgeschäftsführer Georg Ralle und dem Vorsitzenden des Zweckverbands „Vareler Hafen“ Sören Mandel hat sie sich daher Mitte März mit der Krabbenfischerfamilie Schröder im Vareler Hafen getroffen.
Bereits seit langem findet die Küstenfischerei eng abgestimmt mit der Nationalparkverwaltung statt, berichteten die Krabbenfischer:innen – umso größer das Unverständnis über geplante Veränderungen. „Ich kann die Sorgen und Ängste vor den Plänen der EU-Kommission mehr als nachvollziehen, Krabbenfischerei – das ist Kernbestandteil unseres Lebens an der Küste. Wir müssen die Krabbenfischerei daher als traditionelle Fischereiart – auch gesetzlich – anerkennen und darauf hinwirken, dass auf EU-Ebene eine Ausnahme für die Arbeit traditioneller Küstenfischereibetriebe vorgesehen wird. Zum gemeinsamen Wohle von Mensch, Natur und dem, was unsere Region so liebenswert macht“, so die SPD-Politkerin.

Wahlkreiskonferenz zur Lage der Bundeswehr

Team Siemtje Möller #MöllerMittendrin

Was für ein Abend! Knapp 200 Bürger:innen aus der Region sind der Einladung der Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller zur Wahlkreiskonferenz gefolgt und haben gemeinsam mit ihr und dem stellvertretendem Generalinspekteur der Bundeswehr, Markus Laubenthal, angeregt über Folgen der Zeitenwende und ihre Bedeutung für die Bundeswehr diskutiert. Nach einem kurzen Input von Möller und dem stellvertretendem Generalinspekteur startete diese spannende, teils kritische aber immer konstruktive Debatte, aus der sowohl Gäste als auch Möller und Laubenthal eine Menge mitnehmen konnten. „Danke an Jede:n, die da waren und den Abend für uns alle zu einer echten Bereicherung gemacht haben“, so die Abgeordnete nach der Veranstaltung.

Krankenhauslandschaft in Bewegung

Team Siemtje Möller #MöllerMittendrin
Zu einem ersten Kennenlernen mit den neuen Geschäftsführer:innen der (ost)-friesischen Krankenhäuser hat sich die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller getroffen. Petra Hohmann leitet die Friesland-Kliniken seit dem 1. November 2022, Kai Schasse das Wittmunder Krankenhaus seit dem 15. Februar 2023 – der gute und enge Kontakt ist der SPD-Politikerin seit ihrer Wahl 2017 sehr wichtig, denn unsere vier Krankenhäuser sichern unsere medizinische Versorgung und darüber hinaus auch die Ausbildung des medizinischen Nachwuchses. Varel, Sanderbusch, Wilhelmshaven und Wittmund – alles kommunale Krankenhäuser – versorgen mehr als 230.000 Menschen in der Region – gemessen am Bundesschnitt sogar mehr Menschen als in anderen Regionen.
Bereits jetzt arbeiten die Häuser auch trägerübergreifend eng zusammen – das wollen die Geschäftsführer:innen weiter intensivieren, um Auslastungen, Spezialisierungen und die Ausbildung medizinischer Fachkräfte besser zu koordinieren. „Ich habe mich über das offene Gespräch mit den beiden Geschäftsführer:innen sehr gefreut. Der Wille zur Veränderung und das Bewahren von Bewährtem ist wieder deutlich geworden und ich bin zuversichtlich, dass wir in Berlin noch stärker die Belange kommunaler Krankenhäuser im ländlichen Raum bei den geplanten Reformen in den Blick nehmen werden“, so Möller.