„Eine Ära geht zu Ende.“, unterstrich Siemtje Möller, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Friesland. Was sich bereits in den vergangenen Wochen andeutete, wurde heute zur Gewissheit. Im Rahmen seiner Jahresauftaktklausur hat der Landesvorstand der SPD Niedersachsen Olaf Lies als nächsten SPD-Landesvorsitzenden vorgeschlagen. Zudem unterstützt der Landesvorstand die Nominierung von Lies für das Amt des Ministerpräsidenten. Beide Wahlen sollen voraussichtlich im Mai erfolgen.
Der Vorschlag folgte auf die Ankündigung von Landesvater Stephan Weil sich aus der aktiven Landespolitik zurückzuziehen und auch sein Amt als Landesvorsitzender der SPD zur Verfügung zu stellen.
Zu den ersten GratulantInnen gehörte auch Siemtje Möller. „Ich freue mich, dass wir mit Olaf Lies einen profilierten und erfahrenen Politiker als künftigen Ministerpräsidenten vorschlagen. Wir arbeiten sowohl auf Bundes-, Landes- aber insbesondere auf kommunaler Ebene bereits seit vielen Jahren eng und vertrauensvoll zusammen. Als „Büronachbarin meines Landtagsabgeordneten“ weiß ich um seine vielen Qualitäten, seine herzliche und anpackende Art. Ich weiß, dass er diese auch in seiner neuen Funktion einbringen und nutzen wird. Olaf Lies hat sich in den letzten 15 Jahren als Landtagsabgeordneter für unsere Region sowie als niedersächsischer Wirtschafts- und Umweltminister für unser Land und die Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Diese Arbeit wird er auch als Ministerpräsident in seiner gewohnten Art und Weise fortsetzen und Niedersachsen mit starker Stimme vertreten. Ich freue mich unsere gute und enge Zusammenarbeit auch in seinem neuen Amt fortzuführen.“
Gleichzeitig nutzte Möller die Gelegenheit, um Stephan Weil zu danken. Sie unterstrich die jahrelange, vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Lies und Weil und betonte, dass dies auf dem politischen Parkett keine Selbstverständlichkeit sei. „Ich danke Stephan Weil ganz persönlich für unsere Zusammenarbeit, sein Engagement für unsere Partei und unser Bundesland, dessen politische Geschicke er viele Jahre sehr souverän und mit sicherer Hand gelenkt hat. Wir haben sowohl im Landesvorstand als auch vor Ort immer eng zusammengearbeitet und er hat bei vielen Gelegenheiten unsere Region besucht, um sich vor Ort mit den Menschen auszutauschen und sich über ihre Sorgen und Nöte zu informieren. Zuletzt konnten wir ihn im Bundestagswahlkampf im Landkreis Wittmund begrüßen, wo er gewohnt engagiert und offen mit den vielen Interessierten diskutiert hat, Ich danke Stephan Weil für seinen unermüdlichen Einsatz, sein stets offenes Ohr und wünsche ihm alles erdenklich Gute für den vor ihm liegenden Lebensabschnitt.
Die Forderungen der CDU zu vorgezogenen Neuwahlen wies Möller klar zurück. „Wir sorgen mit dieser Entscheidung für einen geordneten Übergang. Auch in anderen (CDU-geführten) Bundesländern hat in der Vergangenheit schon ein solcher Führungswechsel stattgefunden. Dies ist ein normaler demokratischer Prozess, der in keinem Fall vorgezogene Neuwahlen rechtfertigt.