Siemtje Möller
Am heutigen Tag hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2024 endgültig beschlossen. Vorausgegangen war eine Klage der CDU/CSU-Fraktion vor dem Bundesverfassungsgericht dessen Urteil dazu geführt hat, dass der Bundeshaushalt neu aufgestellt und deutliche Einsparungen vorgenommen werden mussten. In diesem Zusammenhang hat die CDU/CSU-Fraktion einen Änderungsantrag für den vorgelegten Entwurf zum zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz […]
„Es hat lange gedauert, aber endlich gibt es gute Nachrichten aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)“, teilt Siemtje Möller, Bundestagsabgeordnete für Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund mit. „Der Weg war lang und es hat über ein Jahr gedauert, aber das BMWK hat nun endlich den Förderantrag des ENERGY HUB – Port of Wilhelmshaven, positiv […]
Kurz vor den anstehenden abschließenden Beratungen über den Haushalt des Jahres 2024 im Deutschen Bundestag bezieht die im Wahlkreis Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund direktgewählte Bundestagsabgeordnete, Siemtje Möller, Stellung zur öffentlichen Fördermittelvergabe für Fischereibetriebe: „Der Regierungsentwurf für den Haushalt 2024 sieht vor, die Verteilung der Erlöse aus der Versteigerung von Flächen für Offshore-Windparks in der […]
Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann eine interessierte Schülerin aus dem Wahlkreis von Siemtje Möller beantworten. Die Bundestagsabgeordnete für Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund lädt am 24. und 25. April 2024 zum Girls‘ Day, nach Berlin ein. Hier bekommen die Mädchen einen Einblick in […]
„Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat mit seinem Beschluss Projekte und Förderprogramme, die durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht gefährdet waren, abgesichert.“, so Siemtje Möller, Bundestagsabgeordnete aus Varel. „Dies ist auch für Varel eine gute Nachricht. Die Förderung des Bundes für das Fahrradparkhaus in der ehemaligen Güterabfertigungshalle am Bahnhof Varel von 1.060.290,00 € hat Bestand. Der Bahnhof […]