Die SPD-Bundestagsabgeordnete für Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund, Siemtje Möller, begrüßt die Entscheidung des Landes, die Änderungen am niedersächsischen Kita Gesetz vorerst auszusetzen. „Die geplanten Änderungen am Gesetz hätten bedeutet, dass jeder fünfte Betreuungsplatz weggefallen wäre. Insbesondere im Bereich der Großtagespflege hätte dies massive Einschnitte in die Kinderbetreuung bedeutet.“, unterstreicht Möller.
„Auch aus den Bundeswehrstandorten in Wittmund und Leer heraus wurde ich auf diese Problematik aufmerksam gemacht und habe mich in dieser Angelegenheit an die niedersächsische Kultusministerin gewandt. Das Angebot der Großtagespflegestätten leistet an den Bundeswehrstandorten einen enorm wichtigen Beitrag für die Angehörigen der Streitkräfte. Insbesondere für die vielen Soldatinnen und Soldaten, die in ihrer Laufbahn häufig den Wohnort wechseln und zudem häufig zwischen Wohn- und Arbeitsort pendeln, stellt eine Großtagespflegestätte am Dienstort eine große Erleichterung dar. Die Nachfrage nach diesen Plätzen übersteigt seit Beginn bei weitem das Angebot. Eine Reduzierung der Plätze wäre daher ein dramatischer Einschnitt gewesen.“ Die geplante Gesetzesänderung ist nun zunächst verschoben worden. Eine Änderung des Betreuungsschlüssels ist nun für August 2028 vorgesehen. Dies soll Einrichtungen mehr Zeit einräumen neue Konzepte und Konstellationen zu erarbeiten.
„Die Aussetzung ist ein richtiges und wichtiges Zeichen. An der Betreuungsproblematik ändert dies jedoch nichts. Fakt ist: In Niedersachsen stehen zu wenig Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung. Hier sehe ich die Ministerin in der Pflicht die qualitativen Ansprüche und den Bedarf nach Fachkräften unter einen Hut zu bringen und praxisnahe Wege für die Einrichtungen aufzuzeigen, wie auf die nun 2028 anstehenden Änderungen reagiert werden kann.“, betont Möller. „Verständlicherweise sind davon viele Eltern frustriert und der Unmut nicht nur in Wittmund ist groß. Besonders für die Bundeswehr sind die Großtagespflegestätten enorm wichtig, um eine Balance zwischen Familienleben und Dienst von Bundeswehrangehörigen sicherzustellen. Zudem steigern sie die Attraktivität des Arbeitgebers Bundeswehr erheblich.“
Fotozeile: Möller und Ines Pison, die Leiterin des Betreuungsbüros der Bundeswehr in Wittmund