Siemtje Möller

Die Investitions- und Ausstattungs-Offensive beim Technischen Hilfswerk (THW) setzt sich weiter fort. Nachdem schon in der letzten Wahlperiode wichtige Weichenstellungen zugunsten der Einsatzorganisation des Bundes gestellt wurden und in großem Umfang in Liegenschaften und Fuhrpark investiert wurde, führt die derzeitige Koalition in Berlin die Unterstützung für das THW konsequent fort. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags […]

Siemtje Möller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Abgeordnete für den Wahlkreis Friesland, Wilhelmshaven, Wittmund, macht bezugnehmend auf die Ankündigung der Insolvenz von Sande Stahlguss deutlich: „Jetzt kommt es auf konkrete Schritte an. Der Erhalt und die Zukunft von Sande Stahlguss sind keine abstrakten politischen Themen, sondern ein ganz praktischer Auftrag – für die Region, für […]

Die im Wahlkreis Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund direktgewählte Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Außen- und Sicherheitspolitik, Siemtje Möller, blickt mit Sorge auf die jüngsten Ereignisse an der NATO-Ostflanke. Vergangene Woche waren nach bisherigen Erkenntnissen 19 aus Russland stammende Drohnen in den polnischen Luftraum eingedrungen, wovon einige durch polnische und niederländische Kampfflugzeuge abgeschossen […]

Mit dem gestern vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf des Steueränderungsgesetzes 2025 beginnt die Umsetzung der ersten Maßnahmen des im Koalitionsvertrag vereinbarten Zukunftspakts Ehrenamt. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement spürbar zu verbessern und bürokratische Hürden abzubauen. „Ob im Sportverein, bei der Freiwilligen Feuerwehr, in sozialen Initiativen oder in der Nachbarschaftshilfe: Das Ehrenamt verdient nicht […]

Der Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages hat am vergangenen Donnerstag seine Schlussberatungen über den Bundeshaushalt für das laufende Jahr abgeschlossen. Unter anderem wurde in der s.g. Bereinigungssitzung beschlossen, im Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr die ursprünglich geplanten Mittel für die Erbringung gebührenfinanzierter Flugsicherungsleistungen um insgesamt 20 Millionen Euro zusätzlich aufzustocken. Damit ist die Finanzierung für das […]