Danke für das Vertrauen und den Rückenwind für die Bundestagswahl im September – Ich bin überzeugt, wir werden das rocken, wenn wir wieder so zusammenhalten! Die SPD regiert hier im roten Norden auf allen Ebenen, weil wir nicht nah bei den Leuten sind, sondern wir sind die Leute. Weil wir wissen, was vor Ort bewegt. Weil wir nicht nur wollen, sondern machen! So soll es aus unserer Sicht weitergehen, auf kommunaler, auf Landes- und auf Bundesebene – dafür werden wir (wahl)kämpfen!
Bei strahlendem Sonnenschein hat Ministerpräsident Stephan Weil den größten deutschen Bundeswehrstandort in Wilhelmshaven besucht. Ich durfte ihn dabei begleiten. Der Kommandeur der Einsatzflotille 2, Flottillenadmiral Ralf Kuchler und der Kommandant der Fregatte Sachsen-Anhalt, Fregattenkapitän Bornkessel, zeigten einem sichtlich stolzen Landesvater das modernste Kriegsschiff der Deutschen Marine und eine hochmotivierte Besatzung. Alle Einsätze der Bundeswehr sind für die Soldat:innen entbehrungsreich und bedeuten vor allem eine lange Abwesenheit von zu Hause. In dieser Zeit sind Familienbetreuungszentren die erste Anlaufstelle für Angehörige, für Infos aber auch für Hilfestellungen. Sie sind damit wichtiger Baustein für die Auftragserfüllung, denn nur wenn man die Familie betreut weiß, kann die Konzentration voll auf der Auftragserfüllung liegen. Niedersachsen ist Heimat vieler Soldat:innen und Standorte, sie prägen unser schönes Bundesland und sie sind Teil von uns. Danke für Ihren Dienst!
Trotz Milliardenschwerer Aufträge der öffentlichen Hand will Airbus seine Tochter Premium Aerotec laut Plänen des Managements zerschlagen. Ein Teil soll näher an den Konzern heran geführt werden, für den anderen Teil, der mehreren tausend ArbeitnehmerInnen Beschäftigung bietet, ist die Zukunft ungewiss. Für mich ist das Abschied auf Raten – insbesondere für den Standort in meiner Heimatstadt Varel und die Pläne sind inakzeptabel. Wir sichern über Industrie Ausbildung, Beschäftigung und Wertschöpfung in den Ballungsgebieten und im ländlichen Raum, die Bundesrepublik ist dadurch technologisch an der Weltspitze. Das will ich erhalten – nicht zerschlagen! Wir haben Airbus insbesondere in der Corona-Krise unterstützt – ich erwarte von dem Unternehmen ein klares Bekenntnis zu seinen Standorten und Beschäftigten in Deutschland!
All eyes on Afghanistan – die überraschende Ankündigung der USA zum 11. September 2021 alle militärischen in Afghanistan eingesetzten Kräfte zurückzuführen, hat eine eh sicherheitspolitisch dichte Woche auf den Kopf gestellt. 2019 war Corona-bedingt mein letzter Besuch in Afghanistan, unvergessen die Gedenkfeier im Ehrenhain in Camp Marmal! Für mich hat die Sicherheit unserer eingesetzten Kräfte oberste Priorität! Sie zu gewährleisten muss bei allen Turbulenzen absolut im Fokus stehen. Zugleich dürfen wir die Ortskräfte nicht vergessen – sie und ihre Familien werden sicherlich auf den Todeslisten der Taliban stehen. Ihnen müssen wir unbürokratisch Sicherheit bieten. Auch die Vorkommnisse an der ukrainischen Grenze halten uns in Atem. Für mich ist es ein unnötiger Show of Force durch Russland, der die fragile weltpolitische Lage zusätzlich verschärft. De-Eskalation wäre das Gebot der Stunde! Weiterhin bearbeiten wir intensiv die deutsch-französischen Rüstungsvorhaben. Auf eine gemeinsame Initiative hin hat der Bundestag hat die maritime Instandhaltung e n d l i c h zur Schlüsseltechnologie erhoben – damit sind Vergaben von Reparaturarbeiten an Marineschiffen nur noch national möglich. Da ist für die heimische Werftindustrie und zehntausenden Beschäftigten dort ein richtig wichtiges Signal! Und jede Nachtschicht wert! Bleibt gesund und besonnen!
Klar lass ich mich testen! Ist zwar nicht schön, geht aber schnell und schafft für einige Stunden Gewissheit, nicht ansteckend zu sein. Mit dem SPD Stadtverband Jever und Frieslands Landrat Sven Ambrosy habe ich mir eines der 7 Schnelltestzentren in Friesland angeschaut und viele zupackende ehren- und hauptamtliche HelferInnen kennengelernt. Die DRK Bereitschaft Jever macht das wirklich hervorragend! Leider ist es so, dass die Infektionszahlen wieder ansteigen und wir alle gemeinsam müssen schauen, wie wir uns und andere schützen. Das Testen schützt zwar nicht wie eine Impfung vor einer Ansteckung, aber verschafft in besten Falle einige Stunden Sicherheit für die Berufsausübung, bei der Vereinsversammlung oder für Omas Geburtstag. Durch strategisches Testen können Infektionsketten durchbrochen werden. Testen ist zudem sinnvoll, um die verborgenen Infektionen zu finden. Das Testen ist deshalb für die Zeit, in der noch nicht flächendeckend geimpft wurde, ein essenzieller Helfer, durch den gesellschaftliches Leben in geringerem Umfang ermöglicht werden kann.
Sorgen macht mir ganz besonders, dass sich die Mutation so rasend schnell in den KiTas und Schulen ausbreitet – ich hoffe sehr für die Kinder, die Eltern und die Beschäftigten, dass wir die einfach zu handhabenden Spucktests nach den Osterferien für den flächendeckenden Einsatz erprobt und verfügbar sind!
An der Nordseeküste haben wir, Frieslands Landrat Sven Ambrosy, Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist
und Wittmunds Landrat Holger Heymann uns im Vorfeld der Konferenz der Ministerpräsident:innen mit der Bundeskanzlerin ein paar Gedanken gemacht. Alle Überlegungen stellen wir an in einer Region mit relativ niedrigen Inzidenzen, immer mit dem Blick auf die Gesundheit, die Sicherheit der Menschen. Zugleich ist viel Missmut und Unverständnis in der Bevölkerung aufgekommen. Ein Jahr leben wir mit Corona und zurecht verlangen die Menschen von der Politik mehr, als nur eine ideenlose Verlängerung des Lockdowns. Es gibt hervorragende Beispiele, wie man mit Corona kleine Freiheiten ermöglichen kann, die zu diesem Vorschlägen führen:
An der Nordseeküste haben wir, Frieslands Landrat Sven Ambrosy, Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist
und Wittmunds Landrat Holger Heymann uns im Vorfeld der Konferenz der Ministerpräsident:innen mit der Bundeskanzlerin ein paar Gedanken gemacht. Alle Überlegungen stellen wir an in einer Region mit relativ niedrigen Inzidenzen, immer mit dem Blick auf die Gesundheit, die Sicherheit der Menschen. Zugleich ist viel Missmut und Unverständnis in der Bevölkerung aufgekommen. Ein Jahr leben wir mit Corona und zurecht verlangen die Menschen von der Politik mehr, als nur eine ideenlose Verlängerung des Lockdowns. Es gibt hervorragende Beispiele, wie man mit Corona kleine Freiheiten ermöglichen kann, die zu diesem Vorschlägen führen:
Einer der Gründe für den Lockdown war, dass die Gesundheitsämter nicht mehr nachverfolgen können. Nun gibt es aber technologische Neuerungen, die Nachverfolgung deutlich erleichtern und den Zettel-Wust abschaffen. Abgestützt auf diese Apps könnte man im Einzelhandel und (Außen)Gastronomie mit klaren Personenbegrenzungen, strengem Hygienekonzept und Testen Teilöffnungen ermöglichen.
Das deutliche Ausweiten von attestiertem Testen schafft für einige Stunden Sicherheit und ermöglicht gesellschaftliches Leben wie bspw. in der Vereinswelt oder bei der kleinen Familienfeier. Ein attestierter, negativer Test kann einen Besuch in der (Außen)Gastronomie zusätzlich absichern. So ermöglichen wir Sicherheit und Freiheit gleichermaßen.
Link zum Papier: https://siemtje-moeller.de/wp-content/uploads/2021/03/Digitaler-Kommunaler-Coronagipfel-3.0.NEU_.docx
Unterwegs auf dem Niedersächsischen Weg – Zusammen mit Minister Olaf Lies habe ich mich mit Hartmut Seetzen, Vorsitzender und Manfred Ostendorf, Geschäftsführer Landvolk Friesland sowie Manfred Tannen, Vizepräsident des Niedersächsischen Bauernverbandes darüber beraten, welche Möglichkeiten wir sehen, den Niedersächsischen Weg in der Bundesgesetzgebung zu ermöglichen. Der sog. niedersächsische Weg ist bundesweit einzigartig, denn Landwirtschafts- und Umweltverbände haben sich gemeinsam auf mehr Insektenschutz und das Ausbringen von weniger Planzenschutzmittel geeinigt. Für die Landwirtschaft gibt es eine gesetzlich verankerte Entschädigung, wenn sie Feldfläche bspw. für Insektenschutz zur Verfügung stellen. Die Gesetzesvorschläge auf Bundesebene sehen derzeit keine regionalen Ausnahmen vor – wir alle finden, der Niedersächsische Weg sollte nicht nur durch den Bund ermöglicht werden, sondern sollte als best practice Beispiel dienen – für mehr Insektenschutz und Umweltschutz im Einklang mit der Landwirtschaft
Mit Olaf Lies und Landrat Sven Ambrosy habe ich beim Kommunalkongress der SGK Niedersachsen über Nachhaltigkeit und Tourismus diskutiert. Im nachhaltigen innerdeutschen Tourismus liegt eine große Chance für uns an der Nordseeküste: Wir können naturnahe, hygienisch sichere Angebote stellen, die Familien und Tagesgästen Erholung gerade nach den Belastungen durch Corona bieten können. Die unterschiedlichen Förderprogramme von EU (New Green Deal), des Bundes (bspw. die millionenschwere Förderung des Wassertourismus oder Fahrradtourismus,) und des Landes (Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Umweltschutz) lassen sich klug kombinieren, um weiter Beschäftigung aufzubauen und wirtschaftlichen Aufschwung zu fördern. Aber „Meine Wohnung vs deine Ferienwohnung“ ist nicht nur in den Sielorten ein drängendes Thema. Deshalb ist es richtig, Tourismus als Lebensraummanagement zu begreifen, damit wir hier weiter gut leben und TouristInnen die Schönheit des Nordens genießen können.
Lockdown verlängert: Für mich heißt das, schweren Herzens weiterhin auf Termine in physischer Präsenz weitestgehend zu verzichten. Mir fehlen die Begegnungen und Besuche sehr, ihr fehlt mir sehr – aber Ihre/eure (und auch meine) Gesundheit ist mir wichtiger! Und natürlich bin ich in der viel geübten Praxis per Videokonferenz, Telefon oder in den Sozialen Netzwerken für euch erreichbar.
Digitalverbunden bleiben! Zusammen mit Olaf Lies, Elfriede Ralle für den SPD Kreisverband Friesland, Marten Gäde für den SPD Kreisverband Wilhelmshaven und Heinz Buss für den SPD Kreisverband Wittmund habe ich schon mal mit der digitalen Kette durch den Wahlkreis angefangen – schickt uns gerne eure Fotos oder verlinkt euch hier.
Ich freue mich sehr über das große Vertrauen, das mir von den Abgeordneten des Seeheimer Kreises entgegen gebracht wurde, indem sie mich in ihren Sprecherkreis gewählt haben. Mein Vorgänger Johannes Kahrs hinterlässt große Fußstapfen, in die ich nun trete. Johannes Kahrs war lange Zeit das Gesicht der Seeheimer und hat die sozialdemokratische Politik, nicht nur in Hamburg, geprägt. Ich schaue daher mit Spannung auf diese neue Herausforderung und bin sicher, dass ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen viele wichtige politische Entscheidungen mit auf den Weg bringen werde.
Bild: (v.l.) Dirk Wiese, Siemtje Möller und Johannes Kahrs (c) Marco Urban
Eine Petition, die ich intensiv betreut habe, hat dazu geführt, dass die Mehrwertsteuer auf Hygieneprodukte für Frauen gesenkt wurde für Frauen gehört die Periode, die Regel, die Menstruation, die rote Welle oder wie man es auch nennen möchte, zum Leben dazu, sie macht uns Frauen besonders und ist Ausdruck des Lebens selbst. Keine von uns soll sich schämen, keine von uns soll für sie diskriminiert werden – nicht heute am Internationalen Aktionstag für Frauenhygiene und an keinem anderen Tag!
Zusammen mit Umweltminister Olaf Lies war ich heute auf dem Hof von Familie Metzner und habe über die Wolfsrisse und die besondere Funktion von Schafen für den Küstenschutz bei uns gesprochen, und natürlich über die aktuelle Mäuseplage, über Gänse und die Düngeverordnung. Unsere Landwirtschaft im Nordwesten ist anders strukturiert, was wir brauchen sind praxisorientierte Gesetze und Vorgaben, die regionalisiert werden können. Dann kann Umwelt- und Artenschutz gelingen, und traditionelle Landwirtschaft weiter möglich sein. Damit es uns allen gut geht! Danke für die Einblicke und das konstruktive Gespräch!
+++Kein Rückbau der Luftfahrtindustrie in Varel+++
Der Rückzug von ThyssenKrupp aus dem Aeropark Varel ist ein schwerer Schlag ins Kontor für die gesamte Region! Ich will, dass die 229 gut ausgebildeten Fachkräfte bei ThyssenKrupp Aerospace Varel weiterhin Arbeit haben! Es ist an Premium Aerotec und ThyssenKrupp, tragfähige Lösungen zu erarbeiten. Dafür ist meine Unterstützung sicher!
Diese Frauen fahren als Team Küsten Pinkies gemeinsam Drachenboot und bieten der Diagnose Brustkrebs die Stirn- ich durfte Yvonne Meyer und ihren Pinkies stellvertretend für die Genossinnen und Genossen des Wahlkreises unsere gesammelten Spenden überreichen – einfach schön. Liebe Pinkies, euch weiterhin viel Freude, Gesundheit und Erfolg!
Gerade in Zeiten von Kontroversen miteinander im Gespräch bleiben: SozialdemokratInnen bei der Einweihung der neuen Geschäftsstelle des Landvolks Frieslands. Nur wer redet, kann Lösungen und Verständnis füreinander erarbeiten!
Start in die parlamentarische Woche in der Landeshauptstadt: Wie kann der Strukturwandel in Wilhelmshaven und um zu gelingen? Dazu traf sich die Task-Force aus örtlichen VertreterInnen aus Bund und Land, Wirtschaft, Verwaltung und Gewerkschaften. Mein Ziel bleibt: Die Region für die Zukunft fit machen und die Menschen in Arbeit halten.
+++ 4,6 Mio Euro vom Bundesumweltministerium für den Radwegeausbau in Wilhelmhaven+++
Entstehen soll eine Verbindung zwischen den Bundeswehrstandorten, die in allen Himmelsrichtungen rund um und in der Stadt verteilt sind – zum Wohle der WilhelmshavenerInnen und der angrenzenden Region und zum Wohle der Umwelt, denn 282 Tonnen Co2 könnten dadurch eingespart und der nachhaltige Tourismus vorangebracht werden. Ein richtig gutes Projekt, dass ich der zuständigen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter unbedingt zeigen wollte und das sie sichtlich begeisterte.
#Möllermittendrin
Das Objektschutzregiment der Luftwaffe zeigte mir in einer Live-Übung, wie sie sich auf den Ernstfall – den Einsatz – vorbereiten. Nahezu alle Soldatinnen und Soldaten dieses Verbandes verfügen über Einsatzerfahrung, so ist ihnen die Ernsthaftigkeit solcher Übungen gegenwärtig. Sie sind die ersten, die raus gehen: um einen Flugplatz anzulegen, um Schutz für die eingesetzten Kräfte zu gewährleisten oder um zu bergen. Das tun sie ‘Semper Communis’ immer zusammen – wie sie mir eindrucksvoll bewiesen.
Bekannte Gesichter im fernen Jordanien
Als Begleitung auf der ersten Auslandsreise der neuen Verteidigungsministerin traf ich beim ersten Stopp in Jordanien direkt ein bekanntes Gesicht aus der Heimat: Oberst Kai Ohlemacher, Kommodore des Geschwaders Richthofen in Wittmund, führt seit dem 20. August das aktuelle Einsatzkontingent der Bundeswehr in der Anti-IS-Koalition. Die Bundeswehr beteiligt sich vom jordanischen Amman aus mit Tornados zur Aufklärung aus der Luft und einem Tankflugzeug an dem Einsatz.
Besuch der Bundesumweltministerin in Varel
Wenn der Meeresspiegel rasant steigt, sind wir hier an der Küste in Deutschland die ersten, die betroffen sind! Wir Küstenkinder leben seit Jahrhunderten von und mit dem Meer: Tourismus, Industrie und unsere wunderschöne Natur müssen in Zeiten des akuten Klimawandels neu gedacht werden. Klima– und Umweltschutz ist dabei die Chance für uns im Nordwesten. Wir erzeugen hier die erneuerbare Energie für innovative Mobilität (e und H2), Industrie und Gewerbe. Um die Zukunft zu gestalten und unsere Ideen zu vermitteln, hat mich Svenja Schulze besucht. Mehr als zwei Stunden hat sich die Ministerin aus dem Bundesumweltministerium Zeit genommen, um über Küstenschutz, Deichbau, den Ausbau der erneuerbaren Energien und den Lebensraum Weltnaturerbe Wattenmeer zu diskutieren und sich vor Ort ein Bild zu machen.
Stephan Weil zu Gast auf Wangerooge
Viele auf der Insel sind ehrenamtlich engagiert, sei es bei der Feuerwehr oder bei der Seehundrettung (oder bei beidem). Wie sich die Aufgabe mit der Anzahl der Gäste verändert, wollte Ministerpräsident Stephan Weil ganz genau wissen. Landrat Sven Ambrosy und ich sind immer wieder sehr stolz auf die vielen Engagierten, ohne die unser Zusammenleben so viel schwieriger wäre! DANKE!
Die Indienststellung der ersten F125 – Ein besonderer Tag!
Auch die Einsatzflotille 2 als Heimatflotille des zukünftigen F125-Geschwaders freut sich. Und ich mit ihr! Vor knapp 4 Monaten konnte ich das Schiff während einer Fahrt von Hamburg nach Wilhelmshaven in Aktion erleben, ein wendiges Schiff das ideal die Erfordernisse für internationale Bündnisarbeit erfüllt. Und eine großartige Besatzung, die mit Feuereifer, Motivation und Konzentration die Baden-Württemberg gefahren hat. Schön, dass es nun endlich richtig los gehen kann!
Das Friesland Trio – Auch beim Tag der Niedersachsen in Wilhelmshaven mit dabei!
In einer durch den Angriff von Rechts und den Hype um den Öko-Populismus gespaltenen Gesellschaft, kann nur die SPD bei den Themen Integration, Klimaschutz, Transformation der Arbeit und Europa in der Unordnung der Welt versöhnen – Wir müssen Schluss machen mit dem Selbstmitleid – denn wir sind die Partei der MutmacherInnen!
Hier unser Papier als Download: https://siemtje-moeller.de/wp-content/uploads/2019/06/Mit-heißem-Herzen.pdf
Über den Wolken von Ostfriesland
Eine Stunde durfte ich Kommodore Oberst Kai Ohlemacher bei einem Übungsflug begleiten und den hinteren Platz im Cockpit des Doppelsitzer Eurofighters einnehmen. Dieser Flug war im Ausbildungsplan für den Piloten vorgesehen: ich war das „Übungsobjekt“. Für mich eine einmalige Gelegenheit direkte Eindrücke zu bekommen und auf die dringende Notwendigkeit der beschleunigten Instandsetzung der Infrastruktur des Geschwaders aufmerksam zu machen.
Als Mitglied des Verteidigungsausschusses entscheide ich über die Verteidigungsstrategie Deutschlands und trage auch bspw. Standortkonzepte mit – da ist es mir wichtig, die Fähigkeiten, die wir abbilden können, genau zu kennen. Noch dazu, wenn in meinem Wahlkreis mit der Alarmrotte (QRA) eine NATO-Hochwertfähigkeit gestellt wird. Mir ist wichtig, zu wissen, worüber ich spreche und was meinen Wahlkreis ausmacht.