In der letzten regulären Sitzungswoche des Deutschen Bundestages konnten im breiten Konsens der demokratischen Mitte bedeutende Fortschritte für Frauen erreicht werden. Mit dem Gewalthilfegesetz und dem Mutterschutzanpassungsgesetz wurden zwei wichtige Vorhaben verabschiedet, die den Schutz und die Unterstützung von Frauen entscheidend verbessern.
„Dass wir uns in einer politisch herausfordernden Zeit gemeinsam darauf verständigen konnten, den Schutz von Frauen weiter zu stärken, ist ein starkes Signal. Mit dem neuen Gewalthilfegesetz wird sichergestellt, dass Frauen, die von geschlechtsspezifischer oder häuslicher Gewalt betroffen sind, schneller und unbürokratischer Hilfe erhalten. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu einer bedarfsgerechten und flächendeckenden Unterstützung““, erklärt Siemtje Möller, direktgewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund.
Das Gewalthilfegesetz verpflichtet Bund und Länder dazu, ausreichend Plätze in Frauenhäusern und Fachberatungsstellen bereitzustellen. Zudem wird der Zugang zu Schutz- und Unterstützungsangeboten erleichtert – unabhängig von Einkommen oder Aufenthaltsstatus. Damit wird eine langjährige Forderung von Frauenrechtsorganisationen umgesetzt.
Ein weiterer wichtiger Fortschritt wurde mit dem Mutterschutzanpassungsgesetz erreicht. Künftig erhalten Frauen, die eine Fehlgeburt nach der zwölften Schwangerschaftswoche erleiden, acht Wochen Mutterschutz. „Dieser Schutz ist längst überfällig. Eine Fehlgeburt ist nicht nur körperlich, sondern auch seelisch eine enorme Belastung. Frauen brauchen in dieser Situation Zeit und Unterstützung – und genau das ermöglicht die neue Regelung“, so Möller.
Die Bundestagsabgeordnete betont abschließend, dass diese Entscheidungen ein wichtiger Schritt sind, aber noch weitere Maßnahmen folgen müssen: „Wir haben in dieser Legislaturperiode viel erreicht, aber der Schutz und die Gleichstellung von Frauen bleiben zentrale Aufgaben. Ich werde mich daher auch zukünftig weiter dafür einsetzen, dass wir auf diesem Weg entschlossen vorangehen.“