Siemtje Möller
„Für uns im ländlichen Raum ist schon immer klar: Wir brauchen eine gute Internetanbindung und das an jeder Milchkanne! Wir wollen genauso versorgt und angeschlossen sein, wie die Menschen in den Ballungszentren. Nur so können gleichwertige Lebensverhältnisse geschaffen werden. Wir dürfen bei diesem Thema nicht abgehängt werden“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller. „Es ist daher […]
„Gemeinsam mit den Abgeordneten der Küstenländer der Koalitionspartner, ist es gelungen eine Kürzung der Mittel für Küsten- und Hochwasserschutz trotz des Verfassungsgerichtsurteils zum Haushalt zu verhindern.“, teilte die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller mit. „In den kommenden Jahren ist jedoch eine Erhöhung der Mittel notwendig, da die Anforderungen an den Küstenschutz aufgrund steigender Meeresspiegel wachsen. Beim Hochwasserschutz […]
Am heutigen Tag hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2024 endgültig beschlossen. Vorausgegangen war eine Klage der CDU/CSU-Fraktion vor dem Bundesverfassungsgericht dessen Urteil dazu geführt hat, dass der Bundeshaushalt neu aufgestellt und deutliche Einsparungen vorgenommen werden mussten. In diesem Zusammenhang hat die CDU/CSU-Fraktion einen Änderungsantrag für den vorgelegten Entwurf zum zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz […]
„Es hat lange gedauert, aber endlich gibt es gute Nachrichten aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)“, teilt Siemtje Möller, Bundestagsabgeordnete für Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund mit. „Der Weg war lang und es hat über ein Jahr gedauert, aber das BMWK hat nun endlich den Förderantrag des ENERGY HUB – Port of Wilhelmshaven, positiv […]
Kurz vor den anstehenden abschließenden Beratungen über den Haushalt des Jahres 2024 im Deutschen Bundestag bezieht die im Wahlkreis Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund direktgewählte Bundestagsabgeordnete, Siemtje Möller, Stellung zur öffentlichen Fördermittelvergabe für Fischereibetriebe: „Der Regierungsentwurf für den Haushalt 2024 sieht vor, die Verteilung der Erlöse aus der Versteigerung von Flächen für Offshore-Windparks in der […]