Rettungsschirm in der Energiekrise!

Die Energiekrise, ausgelöst durch Putins Angriff auf die Ukraine und die Weltordnung wie wir sie kennen, trifft uns in allen Lebensbereichen schwer: als Endverbraucher:innen, in Wirtschaft und Industrie, in Schulen und Krankenhäusern, in der Kultur und in Sportvereinen. In vielen Gesprächen haben Betriebe, Unternehmen  und ihre Belegschaften, Familien, Ehrenamtliche und RentnerInnen der Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller ihre teils existenziellen Sorgen dargestellt. Sie alle machten deutlich, dass es ohne Hilfe vom Bund nicht gehen würde. Am 21. Oktober hat Deutsche Bundestag dagegen ein Rettungspaket geschnürt, das bis zu 200 Milliarden zur Abdämpfung der Krisenfolgen umfasst.

Die SPD-Politikerin zu dem Ergebnis: „Natürlich habe ich mit Ja gestimmt, damit Gas- und Strompreisdeckel kommen, damit Betriebe und essenzielle Wirtschaftsstrukturen erhalten bleiben können, damit wir unser Land durch diese Krise bringen können. Wir können mit dem Paket nicht alle spürbaren Folgen zurückdrehen. Aber wir können die Härten abfedern und unsere Volkswirtschaft stabilisieren“. Putin führe den Krieg militärisch in der Ukraine, aber bedrohe unsere freiheitlichen Gesellschaften und will sie über mutwillig herbeigeführte wirtschaftliche und soziale Härten spalten und zum Scheitern bringen. Möller betont, dass die Bundesregierung das nicht zulassen werde. Deutschland stehe weiter an der Seite der Ukraine mit Waffen, Ausbildung und Geld. Gleichzeitig schaffe der Bundestag Instrumente, damit unser Land sicher durch diese Krise komme.