Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller (Friesland, Wilhelmshaven, Wittmund) und Johann Saathoff (Aurich, Emden) reisten VertreterInnen des Feuerwehrverbandes Ostfriesland, des Landesfeuerwehrverbandes Niedersachsen und der Samtgemeinde Esens nach Berlin. Der Grund dafür war ein Gesprächstermin mit Elisabeth Kaiser, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Besprochen wurde, wie das Bauen von neuen Feuerwehrhäusern in ländlichen Gebieten erleichtert und entbürokratisiert werden könnte.
„Insbesondere im ländlichen Raum ist die Feuerwehr eine zentrale Säule des Bevölkerungsschutzes, die nicht nur bei Bränden, sondern auch bei vielen anderen Notfällen Hilfe leistet. Deshalb sind wir regelmäßig im engen Austausch mit den Feuerwehrverbänden in unseren Wahlkreisen.“, so Möller und Saathoff. „Ein Thema, das alle beschäftigt, ist der Neubau von Feuerwehrhäusern. Grundproblem ist, dass gerade im ländlichen Raum in den nächsten Jahren viele Feuerwehrhäuser erweitert oder neugebaut werden müssen. Bei solchen Vorhaben stehen aber oft emissionsrechtliche Vorschriften im Weg und der bürokratische Aufwand für die Gemeinden zur Erstellung von Bebauungsplänen ist sehr hoch. Dieser soll aber vermieden werden, ein Bau im sogenannten Außenbereich könnte dafür ein Ausweg sein.“
Um auf dieses Problem aufmerksam zu machen, wandten sich Möller und Saathoff vor einigen Wochen bereits schriftlich an das Bauministerium. „Bisher konnten wir hier jedoch zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis kommen. Aus diesem Grund haben wir nun die Feuerwehrleute zu einem persönlichen Treffen mit Baustaatssekretärin Elisabeth Kaiser eingeladen, um im direkten Dialog nach Lösungen zu suchen“, so Möller und Saathoff.
Seitens der Feuerwehr waren Friedhelm Tannen, Kreisbrandmeister im Landkreis Wittmund und Vizepräsident des Feuerwehrverbandes Ostfriesland, Tanja de Freese, Vizepräsidentin des Feuerwehrverband Ostfriesland, Maik Buchheister, Referent des Landesfeuerwehrverbandes Niedersachsen und Harald Hinrichs, Bürgermeister der Samtgemeinde Esens nach Berlin gekommen. Sie unterstrichen im Gespräch noch einmal ihre Forderung: „Es ist für uns schwer nachzuvollziehen, wieso der Bau von Feuerwehrhäusern im Außenbereich mit solch großen und teuren bürokratischen Hürden verbunden ist. Wir setzen uns schon lange für einfachere, schnellere und günstigere Planungsverfahren ein. Das Gespräch mit Frau Kaiser in Berlin war daher eine gute Möglichkeit für uns, das Problem ganz konkret zu schildern und im Dialog nach möglichen Lösungen zu suchen.“
Nach dem Termin im Deutschen Bundestag ging es für die Besucher mit einem positiven Gefühl zurück in die ostfriesische Heimat: „Wir sind optimistisch, dass das Bauministerium, wie heute im Gespräch versprochen, eine praxistaugliche Lösung entwickeln wird und wir zukünftig mit weniger Hürden neue Feuerwehrhäuser bauen können. Unser herzlicher Dank geht an Siemtje Möller und Johann Saathoff für die Unterstützung und die Organisation dieses wichtigen Treffens!“, so Tannen abschließend.
Fotozeile: Kaiser, Tannen, Hinrichs, Buchheister, de Freese, Saathoff und Möller (v.l.n.r.) bei ihrem Treffen im Deutschen Bundestag