Siemtje Möller
Der Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 die Bundesmittel für Flugsicherungsleistungen im Gebührenbereich 2 auch für das kommende Jahr abgesichert. Damit stehen im Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr für die Unterstützung der Erbringung gebührenfinanzierter Flugsicherungsleistungen im Gebührenbereich 2 erneut 50 Millionen Euro zur Verfügung. „Es ist ein echter Erfolg, dass […]
Am zweiten Jahrestag des barbarischen Terrorangriffs der Hamas sind wir in Gedanken bei den Angehörigen der Opfer und Geiseln. Der 7. Oktober hat unfassbares Leid hervorgebracht. In Gaza leidet die Zivilbevölkerung ebenfalls. Auch hierzulande verzeichnen wir einen Anstieg von antisemitischen Straftaten. Hass, Ausgrenzung und Menschenverachtung dürfen keinen Platz haben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Vor zwei […]
Mit einer Investitionssumme von einer Milliarde Euro sollen zahlreiche sanierungsbedürftige Sportanlagen in Deutschland endlich modernisiert werden. Die Sportmilliarde startet mit dem Haushalt 2025, der in dieser Woche vom Deutschen Bundestag beschlossen wird. Die Stärkung der Sportinfrastruktur leistet einen großen Schritt zur Förderung der Gesundheit und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Deutschland. Ein Großteil der Sportstätten wird […]
Die Investitions- und Ausstattungs-Offensive beim Technischen Hilfswerk (THW) setzt sich weiter fort. Nachdem schon in der letzten Wahlperiode wichtige Weichenstellungen zugunsten der Einsatzorganisation des Bundes gestellt wurden und in großem Umfang in Liegenschaften und Fuhrpark investiert wurde, führt die derzeitige Koalition in Berlin die Unterstützung für das THW konsequent fort. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags […]
Siemtje Möller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Abgeordnete für den Wahlkreis Friesland, Wilhelmshaven, Wittmund, macht bezugnehmend auf die Ankündigung der Insolvenz von Sande Stahlguss deutlich: „Jetzt kommt es auf konkrete Schritte an. Der Erhalt und die Zukunft von Sande Stahlguss sind keine abstrakten politischen Themen, sondern ein ganz praktischer Auftrag – für die Region, für […]