Autor: Team Siemtje Möller

Die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD) zum Jahrestag des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine:

„Ein Jahr ist es nun her, dass Putin die Ukraine auch in großangelegter Form angegriffen hat.
Schon seit 2014 schwelte der Konflikt mit der ebenfalls völkerrechtswidrigen Annexion der Krim, mit dem 24. Februar 2022 hat Putin endgültig offenbart, wie er sich die internationale Gemeinschaft vorstellt. Wer muss die Konsequenzen tragen? Millionen ukrainische Bürger:innen, von denen viele, ob in zivil oder im Militär, ihr Leben verloren, unzählige zurückgebliebene oder vertriebene Angehörige, zerstörte Stadte, zerstörte Lebensräume. Das alles macht immer noch fassungslos.
Vor einem Jahr schrieb ich hier, dass es gelte, unsere westliche Wertegemeinschaft, zu der auch die Ukraine gehört, zu schützen und zu sichern: innerhalb der Bündnisse und der internationalen Organisation sowie solidarisch an der Seite des geschundenen Landes. Das gilt in der akuten Form eines real existierenden Angriffskrieges mitten in Europa (leider) noch immer. Die Bundesregierung, wir im Bundesministerium der Verteidigung, ein überwältigender Teil der Bevölkerung und viele weitere unterstützen die Ukraine mit allen möglichen Mitteln, ihr Territorium erfolgreich zu verteidigen, und werden es weiter tun – ob mit militärischem Material, humanitärer Hilfe oder der herzlichen Aufnahme weiterer Menschen hier bei uns. Damit die gewaltsamen Repressionen Russlands möglichst bald und zu den Bedingungen, die die Ukraine setzt, enden.

Russlands brutaler Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 markierte den Beginn einer grundlegend neuen Realität. Bundeskanzler Olaf Scholz hat das nur drei Tage nach Kriegsausbruch zutreffend als Zeitenwende bezeichnet und in seiner Regierungserklärung heute unterstrichen. Zum ersten Mal führt eine Nuklearmacht in Europa einen imperialistischen Angriffskrieg. Für das, was in dieser Lage zu tun ist, gibt es kein Schema x in einer Ministeriumsschublade. Dennoch – Putins Revisionismus wird nicht siegen. Unter großen Opfern und mit beeindruckender Entschlossenheit verteidigen die Ukrainer:innen ihre Freiheit. Und wir unterstützen sie dabei ‑ geschlossen im NATO-Bündnis und der EU, so umfangreich und so lange wie nötig, denn je früher Präsident Putin einsieht, dass er sein Ziel nicht erreicht, desto größer ist die Chance auf ein baldiges Kriegsende, auf den Rückzug russischer Truppen.
Die Balance zwischen bestmöglicher Unterstützung der Ukraine und der Vermeidung einer ungewollten Eskalation zwischen der NATO und Russland werden wir dabei auch weiterhin halten.
Mit dem 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr haben wir das Fundament für einen Spurwechsel beim Aufbau der Fähigkeiten unserer Parlamentsarmee gelegt. Diese gilt es jetzt, sinnvoll und nachhaltig einzusetzen und durch die Verfolgung des 2%-Ziels zu sichern. Dazu sind wir im Verteidigungsministerium seit Monaten intensiv in der Abstimmung mit Rüstungskonzernen und der Truppe, um die bestmögliche Ausstattung unserer Soldat:innen zu gewährleisten. Erste konkrete Projekte konnten wir bereits in Auftrag geben, weitere werden folgen – auch das ist Teil der #Zeitenwende.“

Gemeinsam mit Dennis Rohde hat sich die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller die Schlosskirche in Varel angeschaut. Zwischen 1984 und 1994 grundsaniert und wieder herausgeputzt, hat sie jedoch noch immer eine schlichten Eingang mit einfacher Holztür, die sich damit vom Rest des Gebäudes ungewollt absetzt. Das soll sich ändern – dafür haben sich Gemeindekirchenrat Klaus Engler, Pfarrer Dirk Strobel, Küster Dietmar Immel, Lars Burgard und Marianne Janssen vom Förderkreis zur Erhaltung der Schlosskirche Varel und Architekt Johann Boner großes vorgenommen. Das Westportal der Kirche soll endlich einen repräsentativen Eintritt bieten, der der Bedeutung des Bauwerks aus dem 12. Jahrhundert Rechnung trägt. Entwürfe dazu, die aus einem Wettbewerb hervorgingen, haben wir uns heute ebenfalls schon angeschaut – sie würden das historische Bauwerk in seinem Stil komplettieren.
Von einer Umsetzung dieses Projekts wollte Siemtje Möller ihren Kollegen, Dennis Rohde, den haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag überzeugen, damit neben Oldenburgischer Landschaft und Denkmalschutzbehörden auch der Bund ein neues Eingangsportal fördert: „Die Schlosskirche ist eine der bekanntesten Sehenswürdigkeiten Varels, prägt das Stadtbild seit Jahrhunderten und wird von zahlreichen Besucher:innen jedes Jahr bestaunt. Ihre Aufwertung würde uns Einheimische, aber auch die vielen Gäste unserer Stadt sehr erfreuen“, so Möller.

Zusammen mit Uwe Wiedenhöft, dem stellvertretenden Leiter der Berufsfeuerwehr Wilhelmshaven, hat sich die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller im Februar die Ausstattung der Wache 1 der Berufsfeuerwehr Wilhelmshaven angeschaut und im Gespräch mit den beiden Rettungssanitäterinnen einen tiefen Einblick in den Alltag und den dringenden Handlungsbedarf gewinnen dürfen. Sie haben auch darüber gesprochen, wie die Einsatzkräfte in der größten Marinestadt Deutschlands künftig noch besser gerade für Spezialeinsätze befähigt werden können: „Gesellschaft, (Groß-)Industrie, maritime und militärische Einrichtungen – da kommt hier vieles zusammen und besonders im Industriebereich siedeln sich weitere Firmen an, die teils mit sehr sensiblen Stoffen arbeiten. Es ist wichtig, gemeinsam mögliche Szenarien zu denken und zu beüben. Hier in der Region gibt es bereits viel Expertise, die gilt es zu nutzen und weiter auszubauen. Vielen Dank an die Einsatzkräfte in der Leitstelle, den Wachen, unterwegs und der Feuerwehrleitung um Branddirektor Josef Schuun und Uwe Wiedenhöft für ihr Engagement für die Sicherheit Wilhelmshavens und der Region!“, so Möller.

Gemeinsam mit Frieslands Landrat Sven Ambrosy, Kreisbrandmeister Gerhard Zunken und dem stellv. Kreisbrandmeister Olaf Fianke aus Friesland sowie dem stellvertretenden Kreisbrandmeister Wittmunds Frank Schlegel hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller über neue Sicherheitsanforderungen für die Region und das LNG-Terminal in Wilhelmshaven selbst gesprochen. Kritische Infrastruktur zu schützen ist eine große Herausforderung, viele Institutionen müssen zudem eng zusammenarbeiten. „Und mit den neuen industriellen Ansiedlungen kommen neue mögliche Gefährdungsszenarien hinzu auf die man sich vorbereiten muss, um für den Fall der Fälle vorbereitet zu sein. Gerade die Feuerwehren in der Region müssen wissen, wie bei Notfällen mit der komplexen Infrastruktur reagiert werden soll – safety first, auch wenn’s eng wird“, so Möller. Daher gelte es, diese Zusammenarbeit auch über Stadt- und Landkreisgrenzen hinweg zu stärken.

Die Vorstellung, das eigene Kind auf dem letzten Weg zu begleiten, geht tief – doch der muss nicht alleine beschritten werden. In ganz Deutschland gibt es wundervolle, einzigartige Hospize, die sich ausschließlich um all das kümmern, was Kinder und Angehörige in einer emotionalen und intensiven Lebensphase benötigen.

Was bedeutet Kinderhospizarbeit für mich? – fragt das Kinder- und Jugendhospiz Kinderhospiz Joshua Wilhelmshaven unter der Leitung von Sandra Ecke in Wilhelmshaven anlässlich des Tages der Kinderhospizarbeit. Auch die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller beteiligt sich an der Aktion: „Schon mehrfach durfte ich mich von der wertvollen Arbeit dieser Orte überzeugen und jedes Mal ist deutlich geworden: Träume, Tränen, Freude, Gemeinschaft, Abenteuer, Loslassen, Auffangen, Zusammenhalt – all das liegt im Kinderhospiz ganz nah beieinander und der Alltag zeigt sich in den verschiedensten Facetten“.

In Wilhelmshaven sind auch vorübergehende Aufenthalte möglich: Familien, deren Kinder sehr schwer erkrankt sind, können sich in „Joshuas Engelreich eine gemeinsame Auszeit nehmen, bei der insbesondere auch die betroffenen Geschwister mit der „Geschwisterinsel“ einen eigenen Raum und Fürsorge für ihre Bedürfnisse erhalten. 2021 konnte sich Möller zusammen mit Genoss:innen der SPD Wilhelmshaven von diesem einzigartigen Konzept kurz nach Start selbst ein Bild machen.
Auch Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) war beim gemeinsamen Besuch vor drei Jahren von dem familiären Miteinander in Wilhelmshaven sehr beeindruckt. „Kinderhospize leben vor, dass Tod von und Trauer um junge Menschen keine Tabuthemen sind und weiter in der gesellschaftlichen Wahrnehmung gestärkt werden müssen – zum Tag der Kinderhospizarbeit nochmal ein Anlass, genau das zu unterstreichen und zu zeigen, dass es selbst in den dunkelsten Momenten Orte gibt, die auffangen, zuhören und Halt geben. Das Kinderhospiz ist ein ganz besonderer dieser Orte“, stellt Siemtje Möller fest.

Zwei Tage lang durften Wirtschaftsminister Olaf Lies und die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD) seine Exzellenz, den norwegischen Botschafter, Torgeir Larsen, in der Region begrüßen.
Zusammen mit Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist, Frieslands Landrat Sven Ambrosy, dem Präsient der Wilhelmshavener Hafenwirtschaftsvereinigung John H. Niemann, dem Präsidenten des Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbands Jade Tom Nietiedt, MdL aD. Wilfried Adam, Konsul a.D. Detthold Aden, Flottillenadmiral Axel Schulz, dem Präsident der Jade Hochschule Wilhelmshaven Prof. Dr. Manfred Weisensee, dem stellv. Vorsitzenden des Energy Hubs Boris Richter, Sven Partzsch von Tree Energy Solutions und Dr. Jörg Niegsch von der Nordwest Ölleitung haben die drei zu Beginn des Besuchs über Chancen und Perspektiven einer nachhaltigen und zukunftsweisenden Entwicklung des Nordwestens diskutiert. Norwegen, ein enges Partnerland, könne da in vielerlei Perspektiven ein Vorbild sein, so Möller: „Gleichzeitig entstehen auch bei uns so einige Pilotprojekte, von denen sich der Botschafter im Laufe seines Besuches selbst Eindrücke verschaffen kann“.

Gemeinsam haben Bundestagsabgeordnete, Wirtschaftsminister und der Botschafter am zweiten Tag des Besuches nach einem Arbeitsfrühstück die Firma Uniper in Wilhelmshaven besucht. Dort ging es ums Thema LNG und die Bedeutung des neuen Flüssiggasterminals vor Ort. Dem Weg der Gasanbindungsleitung gefolgt, hat sich die Delegation bei STORAG in Etzel darüber informiert, wie Gas in Kavernen gespeichert wird und inwieweit man dieses Verfahren auch für grünen Wasserstoff nutzen kann. Praxistests liefen bereits.

Gestiegene Energie- und Lebenshaltungskosten machen auch vor der vollstationären Pflege nicht halt. Die Pflegeversicherung – so wie sie momentan gestaltet ist – ist eine Teilkostenversicherung. Das bedeutet, dass ein Eigenanteil zur Pflege zu leisten ist, um Pflegeleistungen, Investitionskosten, Ausbildungsumlage, Lebensmittel und Miete anteilig mitzutragen. Auch dieser Eigenanteil ist in den letzten Monaten stark gestiegen. Viele zu Pflegende und Angehörige können sich das nicht immer leisten. Über diese und weitere Sorgen und Probleme im Pflegebereich hat die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD) mit Mitgliedern der AWO auf der Mitgliederversammlung in Wilhelmshaven gesprochen. Möller konnte berichten, dass diese Themen in Berlin sehr ernst genommen würden: „So haben wir beispielsweise den Eigenanteil in den letzten Jahren gestaffelt abgesenkt. Auch bei den Energiekosten werden sie wirksam entlastet. Durch die Wohngeldreform können nun auch Bewohner:innen von stationären Einrichtungen Wohngeld und Heizkostenzuschüsse beantragen“. Klar sei aber auch: Diese Maßnahmen bekämpften die Ursachen des Pflegenotstandes nicht. Weitere müssten daher folgen. „Bezüglich des Eigenanteils haben wir beispielsweise die Herausnahme verschiedener Kostenpositionen aus dem Eigenanteil im Koalitionsvertrag vereinbart, die Länder sollen sich zudem stärker an Investitionskosten beteiligen. Das dürfte den Eigenanteil deutlich absenken. Eine Expertenkommission wird weitere Schritte und Entlastungen für die Pflege erarbeiten“, so Möller. Sie verprach, diesen Prozess wie immer konstruktiv-kritisch zu begleiten.