Olaf Scholz zum Kanzler gewählt!

Mit 395 Ja-Stimmen haben wir heute morgen Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt.

Ich freue mich sehr, dass ich der neuen Bundesregierung als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium der Verteidigung angehören werde. Es ist eine große Ehre, dass die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht mich in ihr Team geholt hat. Aus meiner Arbeit und den vielen Gesprächen mit der Truppe in den vergangenen vier Jahren kenne ich die großen Herausforderungen, denen sich unsere Parlamentsarmee gegenüber sieht. Wir haben einige große Aufgaben, die wir in den kommenden Wochen und Monaten angehen müssen. Dazu gehören neben Themen wie der dringenden Modernisierung des Beschaffungswesens auch die Evaluation der Auslandseinsätze. Zusätzlich wollen wir uns um die  Steigerung der Dienstattraktivität kümmern, denn wir alle gemeinsam werden uns dafür stark machen, dass wir das Beste für unsere Soldatinnen und Soldaten, aber auch für die vielen zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erreichen. Es ist gut für unser Land und für die Bundeswehr, dass die SPD nach Peter Struck wieder das Verteidigungsressort übernimmt.

Förderung für den Landkreis Wittmund

Radwegeausbau voranbringen ist eines der bestimmenden Themen im Wahlkampf für den SPD Kreisverband Wittmund gewesen. Viele Fahrradwege im Landkreis sind die GenossInnen abgefahren, um sich ein Bild zu machen und hatten mich gleich mit eingepackt. Heute freut es mich sehr, dass ein Versprechen eingelöst werden kann! Mit 375.000 Euro fördert das Bundesumweltministerium den Lückenschluss und die Ertüchtigung der Radwege, sodass Neuharlingersiel, Werdum und Altfunnixsiel in Zukunft besser angefahren werden können! Gut für uns und gut für den Tourismus! Und Landrat Holger Heymann wird es genauso freuen wie mich.

Fördermittel für Varel, Wilhelmshaven und Wittmund

Einsatz hat sich gelohnt – 2,5 Millionen Euro für die Innenstädte im Wahlkreis! Um dem Innenstadt-Sterben entgegen zu wirken und die regionale Wirtschaft anzukurbeln, wurde in der vergangenen Wahlperiode im Rahmen der Corona-Konjunkturhilfen ein Förderprogramm aufgelegt. Varels Bürgermeister Gerd-Christian Wagner, Wittmunds Bürgermeister Rolf Claußen und Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist haben sich zusammen mit ihren Verwaltungsteams tolle Projekte ausgedacht, die die Innenstädte zukunftsfit machen sollen: ob eine Zukunftskulturagentur, ein Quartiersmanagement oder Urban Farming – immer geht es darum, Leerstand umzunutzen und die Innenstädte attraktiver zu machen. Schön, dass ich unterstützen durfte und die Projekte nun umgesetzt werden können!

Frauenort Sara Oppenheimer

Ein zweiter Frauenort in meinem Wahlkreis. Mit dem 47. Frauenort in Niedersachsen wurde die Esenser Opernsängerin Sara Oppenheimer (1840-1904) geehrt – eine talentierte, selbst bestimmte Frau jüdischen Glaubens, die mit ihrer Stimme auf den großen Bühnen des damaligen Deutschen Reiches verzauberte. Ich bin den vielen ehrenamtlich Engagierten und hauptamtlich Unterstützenden sehr dankbar, mit Sara Oppenheimer ein echtes „Rolemodel“ in den Fokus gerückt zu haben: eine Frau vom Land, mit einem einmaligen Talent beschenkt, die ehrgeizig und fleißig studierte und arbeitete und unbeirrbar ihren Weg ging.
Sara Oppenheimer lebte im 19. Jahrhundert, aber viele der Herausforderungen sind für uns Frauen bis heute geblieben: gleicher Lohn für gleiche Arbeit, gleiche Chancen für Frauen, dieselben Aufstiegschancen und nicht zuletzt: der halbe Kuchen der Macht in Politik und Wirtschaft. Aber hier oben an der Küste wusste man damals wie heute: von nix kommt nix – es gilt, Ladies: selbstbewusst einfordern, klug zusammen halten, und nicht unter Druck setzen lassen. Uns steht ein selbst bestimmtes Leben zu, und auch die Hälfte der Macht!

Sanierung der Schlossplatzschule in Varel

Weil unsere Kinder es wert sind: 1,6 Millionen Euro Bundesmittel haben wir ‚organisiert’ damit die Schlossplatzschule in Varel saniert und um eine Mensa erweitert wird – Geld, das bereits jetzt verbaut wird! Zusammen mit Bürgermeister Gerd-Christian Wagner, SPD Fraktionsvorsitzender Jürgen Bruns und weiteren Ratsmitgliedern wollte ich unbedingt dabei sein, wenn die Krone beim Richtfest aufgehängt wird. Und bei Zimmerin Sarah Lübben war die Baustelle in besten Händen!

Olaf Scholz besucht Varel

Wir hatten verlangt, dass die Bundesregierung sich der Zukunft des Airbus Konzerns und der vielen tausend Beschäftigten annimmt – und Olaf Scholz hat es heute zur Chefsache erklärt. Der Vizekanzler und Kanzlerkandidat der SPD hat heute durch seinen Solidaritätsbesuch ein klares Zeichen gesetzt und sich bei Betriebsrat Jürgen Bruns, Vertrauenskörper und der IG Metall über die Situation vor Ort informiert.

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Fregatte Bayern verlässt Wilhelmshaven

Gute Fahrt und allzeit eine Handbreit Wasser unter dem Kiel der Fregatte Bayern! Heute wurde in Anwesenheit der Bundesministerin der Verteidigung die Fregatte Bayern in den Indopazifik verabschiedet – 7 Monate große Seefahrt, 4 verschiedene Einsatzgebiete und zahlreiche faszinierende Häfen liegen vor den knapp 200 Männern und Frauen der Besatzung. Kern dieser Präsenzfahrt ist die Überwachung des Waffenembargos gegen Nordkorea und das buchstäbliche Flagge zeigen im Indopazifik. Die Corona-Pandemie hat die Vorbereitung erschwert, sie erschwert auch die Planung der Präsenzfahrt – aber ich wünsche Ihnen allen trotz dieser Unwägbarkeiten von Herzen eine gute Zeit und dass Sie wohlbehalten an Leib und Seele zurückkehren.