In der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags hat die Koalition von SPD und CDU/CSU mit dem Haushalt 2026 die vollständige Umsetzung des THW-Bauprogramms beschlossen. Wie Siemtje Möller (SPD) jetzt mitteilt, werden auf Beschluss des Haushaltsausschusses in den nächsten Jahren weitere 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um weitere 140 Unterkünfte für das THW neu zu bauen. Damit sind alle 200 Liegenschaften des THW-Neubauprogramms vollständig finanziert. Darüber freuen kann sich jetzt auch das THW in Varel.
Möller weiter: „Ich freue mich riesig, dass die Finanzierung des Neubaus für das THW in Varel jetzt gesichert ist. Wie viele andere Ortsverbände wartet das THW Varel seit Jahren auf eine Modernisierung der Unterkunft.“
Bundesweit hat das Technische Hilfswerk 668 Ortsverbände – knapp ein Drittel davon in maroden oder nicht mehr zeitgemäßen Unterkünften. Viele Tausende Helferinnen und Helfer, die sich ehrenamtlich im Zivilschutz engagieren, kennen die zum Teil unhaltbaren Zustände: Fehlende Umkleiden, gammlige Sanitäranlagen, oder nagelneue Fahrzeuge, die mangels Garagen im Freien stehen.
„Die THW-Familie leistet einen großen Beitrag für die Sicherheit und Gefahrenabwehr. Die Helferinnen und Helfer sind stets einsatzbereit, zugleich sind die Bedingungen dafür vor Ort häufig alles andere als ideal. Der Beschluss des Haushaltsausschusses stärkt deshalb langfristig die Sicherheit bei uns vor Ort und ist auch ein Zeichen der Wertschätzung: Ehrenamt braucht gute Rahmenbedingungen“, so Möller.
Deshalb hatte das THW im Jahr 2022 gemeinsam mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ein innovatives Neubauprogramm auf den Weg gebracht. Noch in der Ampel-Koalition hatte sich die SPD dafür eingesetzt, dass eine erste Tranche von 30 Liegenschaften finanziert wird. „Die neuen Liegenschaften werden dabei in serieller und standardisierter Bauweise mit hoher Geschwindigkeit errichtet, um zukünftig modernsten Anforderungen an Unterbringung, Barrierefreiheit, Energiestandards zu erfüllen. Und selbstverständlich bieten sie genügend Platz für die Helferinnen und Helfer, für Fahrzeuge und Technik“, so Möller.
„Überhaupt erst möglich gemacht hat diesen Beschluss die von der SPD im März durchgesetzte Grundgesetzänderung, um Ausgaben unter anderem für die Verteidigungsfähigkeit und für den Zivil- und Bevölkerungsschutz von den Beschränkungen der Schuldenbremse auszunehmen. Wir können jetzt auf hohem Niveau in unsere Sicherheit, in die Resilienz unseres Landes investieren, ohne dabei andere wichtige Bereiche zu vernachlässigen.“, unterstrich Möller.
Insgesamt erreicht der THW-Haushalt 2026 ein neues Rekordniveau. Der Etat steigt im Vergleich zu 2025 um knapp 200 Millionen Euro auf 642 Millionen Euro. Auch die Ortsverbände erhalten mit 60,6 Millionen Euro die bisher höchste Summe an Mitteln zur Selbstbewirtschaftung. Damit kann das THW als zentrale Einsatzorganisation des Bundes in allen Bereichen massiv gestärkt werden.
Siemtje Möller abschließend: „Der Beschluss im Haushaltsausschuss ist ein wichtiges Signal an die haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte: Wir schaffen gute Rahmenbedingungen, dass sie ihr Engagement gut und auch mit Freude fortsetzen können. Und es ist ein Signal an die Bevölkerung: Wir tun das, was notwendig ist, um unser Land moderner und resilienter machen, um bei Notfällen, Krisen und Naturkatastrophen jederzeit handlungs- und einsatzfähig zu sein und Gefahren wirksam abwehren zu können.“