Pressemitteilungen

Förderung für Gruft in der Schlosskirche Varel

„Lange haben wir alle gezittert, aber eine gemeinsame Kraftanstrengung hat es möglich gemacht“, freut sich Pastor Tom Brok über die positiven Nachrichten aus Berlin. Denn wie die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller mitteilt, wird die Restaurierung der Schlosskirche in Varel durch den Bund mit gut 180.000€ gefördert.

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Haushaltsausschuss bewilligt Förderung für Sport- und Bürgerpark Langendamm

„Frohe Nachrichten aus Berlin: Der Sport- und Bürgerpark in Varel-Langedamm bekommt einen Zuschuss für die Sanierung“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller. „Der Haushaltsausschuss hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, dass 4 Millionen Euro nach Varel fließen.

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Sorge um Marinearsenal bleibt

„Mit Verlaub: Wer von Entwarnung spricht, hat das Problem nicht erkannt. Das Ministerium will weiterhin den Managementanteil aus dem Marinearsenal herausnehmen und dem BAAINBW zuordnen”, unterstrich die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (Friesland, Wilhelmshaven, Wittmund) in einem Statement in Bezug auf die Ministeriumspläne für das Marinearsenal in Wilhelmshaven.

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Möller begrüßt Vorstoß beim Baumanagement

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller begrüßte den Vorstoß von Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers das staatliche Baumanagement zu modernisieren und mehr Personal einzustellen. „Bereits seit langem wird an den Verzögerungen bei Baumaßnahmen auf den Bundeswehrstandorten in der Region deutlich, dass das staatliche Baumanagement personell nicht ausreichend ausgestattet ist“, so Möller.

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Damit Frauen ihre Möglichkeiten voll ausschöpfen können

„Das Grundgesetz verpflichtet den Staat in Artikel 3, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchzusetzen und Benachteiligungen zu beseitigen. Diesen Handlungsauftrag nimmt die SPD-Bundestagsfraktion sehr ernst.“, sagt MdB Siemtje Möller aus Varel am Internationalen Frauentag am 8. März.

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Wir stehen an der Seite der Beschäftigten

„Wir stehen fest an der Seite der Beschäftigten und unterstützen die Gewerkschaften im Kampf für den Erhalt der Arbeitsplätze. Die Arbeiten an der Gorch Fock müssen fortgesetzt werden und die zahlreichen Arbeitsplätze in Elsfleth und den Zulieferbetrieben in Niedersachsen und Bremen erhalten bleiben“, so die SPD-Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag, Siemtje Möller, Dennis Rohde und Uwe Schmidt.

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Ostfriesland als Modellregion – Testphase für Transponderpflicht startet

Am 31. Januar 2019 wird die erste Testphase für eine Transponderpflicht im Luftraum um den Flugplatz Wittmundhafen starten. Damit prüft die Bundeswehr, inwieweit Abschaltzeiten von Windkraftanlagen verringert werden können. Das teilte jetzt die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD) mit.

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Untersuchungsausschuss zu „Berater-Affäre“ eingesetzt

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat am heutigen Mittwoch seine Konstituierung als parlamentarischer Untersuchungsausschusses beschlossen, um die Affäre um rechtswidrig vergebene Beraterverträge im Bundesverteidigungsministerium zu durchleuchten. Siemtje Möller und Dennis Rohde werden für die SPD-Bundestagsfraktion die Untersuchungen als Mitglieder im Ausschuss leiten.

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Sanierung der Gorch Fock: Korruption und Kostensteigerungen

Die Vorfälle rund um die Sanierung des Segelschulschiffes Gorch Fock schlagen immer größere Wellen. Bereits zwei Task Forces beschäftigen sich im Verteidigungsministerium mit den Kostensteigerungen bei der Überholung des Schiffes in der Elsflether Werft und ein dritter Verdacht legt nahe, dass es noch mehr Probleme gehen könnte.

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Marinemusikkorps: Einrichtung zieht sich hin – Möller macht Druck

„Das es nicht einfach werden würde, war mir nach den zähen Verhandlungen um die Wiedereinrichtung des Marinemusikkorps Nordsee klar. Momentan setze ich mich auf allen Ebenen ein, um eine schnellstmögliche Einsetzung zu bewirken, es tun sich in diesem Bereich jedoch ungeahnte Widerstände auf“, kommentiert Siemtje Möller, SPD-Bundestagsabgeordnete, die aktuellen Entwicklungen hinsichtlich der Einrichtung des Marinemusikkorps.

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Frauen haben die Wahl

„Heute ist ein historischer Tag. Mit der Gedenkstunde im Bundestag feiern wird, dass vor 100 Jahren durften Frauen in Deutschland zum ersten Mal wählen und gewählt werden. Das ist ein großer Tag! Nicht nur dass Frauen damit das erste Mal politisch mitbestimmen konnten, sie konnten zum ersten Mal ihre Stimme erheben für die bis dahin im politischen Raum unsichtbare eine Hälfte des Volkes“, kommentiert Siemtje Möller das Jubiläum des Frauenwahlrechts. „Heute können wir uns kaum noch vorstellen, was das damals bedeutet hat. Für viele ist es heute eine Selbstverständlichkeit, dass Männer und Frauen gleichermaßen wahlberechtigt sind.“ so Möller weiter.

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Möller begrüßt Vorstoß von Uniper

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller begrüßte den Vorstoß von Uniper zur Ansiedlung eines LNG Terminals in Wilhelmshaven. “Bereits seit Anfang des Jahres diskutieren wir sehr intensiv mit allen Beteiligten die Ansiedlung eines Flüssiggasterminals in Wilhelmshaven”, so Möller.

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Digitalisierte Schule – Moeller besucht NIGE in Esens

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller hat das Niedersächsische Internatsgymnasium in Esens besucht, um sich über die Digitalisierung in der Schule zu informieren. Begleitet wurde die Abgeordnete durch Stefan Molkentin vom Breitbandbüro des Bundes. Schulleiterin Anja Renken-Abken und ihr Team stellten den Besuchern die Konzepte und Ideen vor mit denen die Schule bereits seit einigen Jahren arbeitet.

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Grundgesetzänderung – Mehr Investitionen in Bildung, Wohnen und Mobilität

„Wir ändern das Grundgesetz, um mehr in Schulen, sozialen Wohnungsbau und öffentlichen Personenverkehr investieren zu können.“, unterstrich die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD) nach der Abstimmung im Plenum. „Vor allem heben wir das strikte Kooperationsverbot in der Bildungspolitik auf. Der Bund kann sich nun endlich in Zukunftsinvestitionen direkt beteiligen. Ein gutes Beispiel hierfür ist die Digitalisierung der Schulen. Hierfür werden wir 5 Milliarden Euro bereitstellen.“

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Koalition stärkt Feuerwehren mit 100 Mio. Euro

„Mit dem heutigen Beschluss stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund, Siemtje Möller. „Ich freue mich, dass ich zusammen mit dem zuständigen Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundesinnenministeriums, Martin Gerster und unserem haushaltspolitischen Sprechers, Johannes Kahrs, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte“, so Möller.

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Erneut Mittel für Deutsches Marinemuseum Wilhelmshaven – 11,6 Millionen Euro für Um- und Ausbau

„Beharrlichkeit zahlt sich aus! Die vielen Gesprächsrunden mit allen beteiligten Personen haben endlich Erfolg gebracht.“, freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller. „Der Bund wird den Um- und Ausbau des Deutschen Marinemuseums in Wilhelmshaven mit 11,6 Millionen Euro unterstützen. Ich freue mich sehr, dass ich mein Versprechen das Museum zu unterstützen wahr machen kann.“, so Möller.

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Förderung für Feuerschiff Weser – Bund unterstütz Sanierung

Frohe Nachrichten für Wilhelmshaven hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages im Gepäck. „Ich freue mich, dass wir als Bund die Sanierung des Feuerschiffes Weser mit 1,355 Millionen Euro unterstützen werden. Wir als SPD haben versprochen uns einzusetzen und halten mit der Förderzusage dieses Versprechen.“, so Möller.

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Möller besucht Übung „Trident Juncture“ in Norwegen

Die Bundestagsabgeordnete und stv. Verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Siemtje Möller besuchte mit einer kleinen Delegation die NATO Übung Trident Juncture in Norwegen und erkundigte sich umfassend über Ausbildung, Ausrüstung und die Motivation der Soldaten.

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Mittel für Deutsches Marinemuseum Wilhelmshaven – Möller: „Eine sehr erfreuliche Nachricht”

„Die vielen Gesprächsrunden zahlen sich nun endlich aus. Der Haushaltsausschuss macht wesentliche Mittel für das Marinemuseum frei.“, so die SPD-Bundestagsabgeordneten Siemtje Möller (Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund) nach einer Sitzung des Haushaltsausschusses, in der entschieden worden war, dass das Deutsche Marinemuseum in Wilhelmshaven zusätzliche Mittel vom Bund erhalten wird.

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Marinemusikkorps Nordsee – Zusage für Einrichtung

„Endlich sind es gute Nachrichten, die wir zum Marinemusikkorps verkünden können!“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller. „Nun endlich gibt es die Entscheidung, dass wieder ein Marinemusikkorps Nordsee am Standort Wilhelmshaven eingerichtet wird. Jetzt fehlt nur noch der Zeitplan für die Umsetzung dieser großartigen Entscheidung. Hier werde ich weiterhin Druck machen.“, unterstrich die Abgeordnete.

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Möller besucht Pflegedienst in Varel

Die Abgeordnete hat auf Einladung die Freien Sozialen Dienste Friesland in Varel besucht. Das 1985 gegründete Unternehmen ist schwerpunktmäßig in den Bereichen ambulante psychiatrische Dienste, häusliche Kranken- und Altenpflege sowie in der ambulanten Jugendhilfe tätig. Nachdem der Fokus Anfang auf der Krankenpflege lag hat sich das Angebot über die Jahre erweitert.

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Möller besucht Pflegeeinrichtung in Accum

„Das Thema Pflege wird uns immer stärker beschäftigen. Unsere Gesellschaft wird immer älter und es gibt viel zu wenig Pflegekräfte, um die alternde Bevölkerung pflegerische versorgen zu können.“, resümiert Siemtje Möller, SPD-Bundestagsabgeordnete. „Die vom Gesundheitsminister versprochenen 13.000 Stellen sind zwar ein Anfang, können aber akut keine Lösung für den Pflegenotstand sein, wenn es niemanden gibt, der die Stellen besetzen kann.“

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Runder Tisch Kapitän Meyer – Möller und Ansmann laden ein

Gemeinsam mit ihrem Landtagskollegen Holger Ansmann hatte die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller zum Runden Tisch über die Situation des Traditionsschiffes Kapitän Meyer eingeladen. Bereits vor einiger Zeit war das restaurationsbedürftige Schiff gemeinsam mit dem Feuerschiff Weser verlegt worden.

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Obdachlosenhilfe steht bald auf der Straße – Siemtje Möller besucht Obdachlosenhilfe in der Wilhelmshavener Südstadt

Der Obdachlosenhilfe Wilhelmshaven steht das Wasser bis zum Hals: Derzeit nutzten die freiwilligen Helferinnen und Helfer Räumlichkeiten des ehemaligen St. Willehad Hospitals. Dieses wird jedoch derzeit um- und zur Seniorenresidenz ausgebaut, sodass die Möglichkeit die Räume zu nutzen bald ein Ende hat.

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Einrichtung einer Beratungsstelle für Stalking Opfer – Möller unterstützt initiative der Selbsthilfegruppe

Bürgersprechstunden der Parteien können dabei helfen Anliegen engagierter Bürger voranzubringen. Das erfuhren auch Diana Wever und ihre Mitstreiterinnen, die bei der Bundestagsabgeordneten um Unterstützung für ihr Anliegen warben.

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Zwölf neue Abgeordnete für die Erneuerung der SPD

„Mitte März haben wir uns als zwölf neue Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion mit einem Thesenpapier zum Erneuerungsprozess der Sozialdemokratie zu Wort gemeldet. Die große Resonanz hat uns überrascht, die vielen positiven Reaktionen haben uns gefreut und bestätigt“, so Siemtje Möller zu den Thesenpapieren, die sie gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen verfasst hat. Die vier Papiere der 12er Runde verdeutlichen nun die Forderungen der neuen Abgeordneten.

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Bundeshaushalt 2018 – Wichtige Erfolge für die Kommunen

Mit den abgeschlossenen Haushaltsverhandlungen des Bundestages herrscht auch für die Kommunen wieder eine Planungssicherheit, das unterstrich Siemtje Möller, SPD-Bundestagsabgeordnete ganz deutlich.

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Relaunch der Breitbandförderung – Möller wirbt für Antragsstellung durch die Kommunen

“Der Relaunch der Breitbandförderung ist ein wichtiger Schritt in Richtung der Gigabit-Ziele im Koalitionsvertrag.”, unterstrich die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller. “Mit der überarbeiteten Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus können wir endlich fast alle weißen Flecken schließen und auch viele Haushalte bei uns in der Region an das Gigabitnetz anschließen.”

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Marinemusikkorps Nordsee – Möller fordert erneute Stationierung in Wilhelmshaven

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller hat in ihrer Rede zum Bundeshaushalt 2018 zum wiederholten Male die Wiedereinführung des Marinemusikkorps am Standort in Wilhelmshaven gefordert. „Es ist traurig, dass inzwischen vermehrt Schiffe in Wilhelmshaven ohne die passende musikalische Begleitung ein- und auslaufen müssen. Musik vom Band ist kein adäquater Ersatz.“, so Möller.

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Möller und Rohde besuchen Marinemuseum – Kurzfristige Aufstockung der Mittel erreicht

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Siemtje Moeller (Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund) und Dennis Rohde (Oldenburg – Ammerland) haben in der vergangenen Woche das Deutsche Marinemuseum in Wilhelmshaven besucht. Beim gemeinsamen Rundgang mit Museumsleiter Dr. Stephan Huck und dem Vorsitzenden des Vorstandes Stiftung Deutsches Marinemuseum Gottfried Hoch sprachen die Abgeordneten über die künftigen Pläne für das Museum.

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Möller besucht Marineoperationsschule Bremerhaven

Siemtje Möller, SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende verteidigungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, besuchte in dieser Woche die Marineoperationsschule in Bremerhaven. Begleitet wurde sie von ihren Bremer Bundestagskollegen Sarah Ryglewski und Uwe Schmidt.

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Möller begrüßt Abschaffung des Schulgeldes in der Pflegeausbildung

Die Abschaffung des Schulgelds in der Pflegeausbildung ist ein wichtiger Schritt, um die Pflegeberufe attraktiver zu machen und den Fachkräftemangel in der Pflege anzugehen“, begrüßt die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller den gestrigen Beschluss des Bundeskabinetts. Dieser sieht vor, dass mit dem Start der generalistischen Pflegeausbildung 2020 bundesweit das Schulgeld in diesem Bereich wegfallen soll.

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Jugendmedienworkshop: “Zwischen Krieg und Frieden” – Bewerbungsphase hat begonnen

„Vor dem Hintergrund der Geschehnisse in dieser Welt, könnte das Thema des Jugendmedienworkshops wohl kaum aktueller sein.“, so Siemtje Möller, SPD-Bundestagsabgeordnete für Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund. Sie lädt alle Jugendlichen zwischen 16 und 20 Jahren ein sich für die Teilnahme am Jugendmedienworkshop des Deutschen Bundestages zu bewerben.

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Wahlkreis Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund heißt die Welt willkommen

Mitglied des Bundestages Siemtje Möller sucht weltoffene Gastfamilien: „Ich habe ganz viel gelernt. Über das Land, die Menschen, die Kultur, die Politik, die Traditionen und mehr.“, so fasst die amerikanische Austauschschülerin Sarah ihre Erfahrungen in Deutschland zusammen.

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Möller besucht Traditionsschiff „Gebrüder“ – Sanierung abgeschlossen

Das schwimmende Denkmal „Gebrüder“ ist wieder im Einsatz. Die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller besuchte das Traditionsschiff in Carolinensiel und ließ sich von der Besatzung das runderneuerte Schiff zeigen, dass nun wieder regelmäßig Ausfahrten unternehmen kann. Möller stand bereits seit geraumer Zeit in engem Kontakt mit den Ehrenamtlichen, die das Schiff betreuen. In das 1929 gebaute Schiff wurden nun 100.000€ investiert, unter anderem um der neuen Sicherheitsrichtlinien für Traditionsschiffe zu entsprechen.

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Dringender Handlungsbedarf bei Pflegeschulen – Möller besucht Pflegeschule Varel

Bei ihrem Besuch der Gesundheits- und Krankenpflegeschule des St. Johannes-Hospitals Varel (SJH) hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller mit der dortigen Schulleiterin Kristina Loeffler und dem Geschäftsführer der Friesland-Kliniken Frank Germeroth, zu denen das SJH gehört, über die Lage der Pflegeausbildung gesprochen.

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Möller besucht Sielhafenmuseum – Gespräch zum Masterplan Neuausrichtung

Bei einem Besuch in Carolinensiel informierte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller über die aktuellen Planungen zur Umsetzung des Masterplans für eine inhaltliche und besucherorientierte Neuausrichtung des Deutschen Sielhafenmuseums.

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Westerweiterung kommt gut voran – Möller besucht Marinestützpunkt Wilhelmshaven

Bei einem gemeinsamen Besuch mit dem Leiter des Staatlichen Baumanagement Weser-Ems Klaus Wieting auf dem Marinestützpunkt in Wilhelmshaven informierte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller über den Baufortschritt an den Gebäuden der Westerweiterung des Stützpunktes.

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Reform der Wasser- und Schifffahrtsämter: Standort Wilhelmshaven ist sicher

„Der Standort des Wasser- und Schifffahrtamtes in Wilhelmshaven ist sicher.“, dies teilte die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller mit. „Die Reform der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung sieht bundesweit Bündelungen vor. Vor Ort ist eine Zusammenlegung der Ämter in Bremerhaven, Bremen und Wilhelmshaven geplant. Diese betrifft jedoch nur die Amtsleitung, die künftig für alle drei Standorte verantwortlich sein wird.“, so Möller.

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Möller lädt zur Bürgersprechstunde

Die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller veranstaltet am 20.6. ab 12.30 Uhr in Wittmund sowie am 10.7. ab 15.30 Uhr in Wilhelmshaven eine Bürgersprechstunde.

Eine Anmeldung ist erforderlich. Diese wird erbeten unter: siemtje.moeller.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 04461/7485 20.

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Fachgespräch LNG: Möller und Saathoff besichtigen mögliche Standorte

Um die Klimaziele der maritimen Branche erreichen zu können, wird die Etablierung von Flüssiggas (LNG) in der Schifffahrt eine entscheidende Rolle spielen. Dafür muss jedoch die nötige Infrastruktur geschaffen werden.

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Mit dem Parlamentarischen Patenschaftsprogramm in die USA

Für Schülerin Jana Schwenke wird ein Traum war. Im Rahmen des diesjährigen Parlamentarischen Patenschaftsprogramms wird sie ein Jahr in den USA verbringen, dort die Schule besuchen und als Junior-Botschafterin Deutschlands fungieren.

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Rentenerhöhung für Ost und West beschlossen – SPD Bundestagsfraktion plant weitere Verbesserungen

Gute Nachrichten für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner: Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Renten zu erhöhen. Zum 1. Juli 2018 wird die Rente in Westdeutschland um 3,22 Prozent und in den neuen Ländern sogar um 3,37 Prozent steigen.

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